Erneut Syrer abgeschoben
Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) will weiter konsequent nach Syrien abschieben. Zurzeit werden auch Abschiebungen von Straftätern nach Afghanistan vorbereitet.
Zusammenfassung
- Österreich hat erneut einen straffällig gewordenen Syrer in sein Heimatland abgeschoben.
- Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hatte die Abschiebung vorübergehend gestoppt, der Stopp wurde aber aufgehoben.
- Innenminister Karner betont die Fortsetzung von Abschiebungen straffälliger Syrer und kündigt Vorbereitungen für Abschiebungen nach Afghanistan an.
Österreich setzt die Abschiebung von Syrern fort. Am Donnerstag wurde wieder ein Mann, der hierzulande straffällig geworden war, in sein Heimatland überstellt.
Der Syrer hatte laut Angaben des Innenministeriums eine Haftstrafe wegen Eigentums- und Gewaltdelikten verbüßt. Österreich ist nach offiziellen Angaben das einzige Land, das Abschiebungen nach Syrien durchführt. Der heutige Fall ist bereits der dritte.
Abschiebestopp aufgehoben
Bei dem Mann hatte sich zwischenzeitlich der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte eingeschaltet und die Abschiebung im August vorübergehend gestoppt. Vor einer Woche wurde der Abschiebestopp wieder aufgehoben.
In einem schriftlichen Statement betont Innenminister Gerhard Karner (ÖVP), dass Außerlandesbringungen von straffällig gewordenen Syrern weiter konsequent umgesetzt würden. Aktuell würden zudem auch Abschiebungen von Straftätern nach Afghanistan vorbereitet.
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