Erneut Syrer in sein Heimatland abgeschoben
Zusammenfassung
- Österreich hat erneut einen Syrer nach Verbüßung einer Haftstrafe wegen Sexualdelikts nach Damaskus abgeschoben.
- Das Innenministerium bereitet weitere Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan vor, 30 Personen könnten betroffen sein.
- Eine weitere geplante Abschiebung nach Syrien wurde vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte vorübergehend gestoppt.
Österreich hat am Freitag erneut einen Syrer in sein Heimatland abgeschoben. Entsprechende Informationen wurden der APA von Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) am Donnerstag bestätigt. Der Mann hatte eine mehr als zweijährige Haftstrafe wegen eines Sexualdelikts abgesessen. Bereits anlässlich der Verurteilung wurde ihm vor rund einem Jahr der Status des Asylberechtigten aberkannt.
Die Abschiebung wurde heute im Verlauf des Vormittages via Istanbul nach Damaskus abgeschlossen. Der österreichische Verbindungsbeamte war bei der Übergabe an die syrischen Behörden anwesend. Bei der ersten Abschiebung hatte es Kritik daran gegeben, dass der Mann nur an die türkischen Behörden übergeben wurde und diese ihn dann nach Syrien gebracht hatten.
"Schwerer Sexualtäter"
Karner betonte, dass es sich bei dem Syrer um einen 39-jährigen "schweren Sexualtäter" handle. Mit der Abschiebung gehe man konsequent den Weg weiter, Straftäter außer Landes zu bringen.
Im Juli war erstmals seit 15 Jahren wieder ein Syrer von Österreich in sein Herkunftsland abgeschoben worden. Eine weitere geplante Außerlandesbringung ist vom Europäische Gerichtshof für Menschenrechte im August vorübergehend gestoppt worden. Diese harrt noch einer endgültigen Entscheidung. Der Abschiebestopp gilt bis 25. September.
Das Innenministerium bereitet eigenen Angaben zu Folge weitere Abschiebungen nach Syrien vor. Auch Außerlandesbringungen nach Afghanistan sind in Vorbereitung.
Dazu gab es zuletzt umstrittene Gespräche mit Vertretern der radikal-islamischen Taliban in Wien. 30 Personen könnten von einer Außerlandesbringung nach Afghanistan betroffen sein. Zuletzt hatte das Innenministerium auch erstmals seit rund 20 Jahren wieder einen Flüchtling nach Somalia abgeschoben.
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