Grüne weisen Stronachs Werben zurück

Robert Lugar, Klubobmann des Team Stronach, liebäugelt nach der Nationalratswahl mit einer Koalition Schwarz-Grün-Stronach, wie er dem KURIER mitteilte (mehr dazu hier).

Die Grünen können den Avancen auf Bundesebene - in Salzburg ist seit Mitte Juni eine solche Koalition ja bereits am Ruder – allerdings wenig abgewinnen. Solange das Team Stronach nicht demokratische Standards und Gesetze einhalte, komme eine Koalition "de facto" nicht infrage, sagte Vize-Parteichef Werner Kogler am Donnerstag.

Beim Team Stronach müssten die Grundprinzipien demokratischer Standards Einzug halten, fordert Kogler. "Momentan erfüllt es den Tatbestand einer politischen Sekte. Alle heiligen Zeiten schwebt der Sektenführer ein und die Jünger plappern das nach, was er vorgibt." Es müsse sich die ganze politische Kultur in dieser Partei ändern, meinte der Grüne Vize-Parteichef.

Aber nicht nur demokratische Standard, sondern auch "rechtsstaatliche Vernunft und Einsicht" müsse das Team Stronach walten lassen, fordert Kogler. Er meint damit insbesondere die Ankündigung Stronachs, sich nicht an die Wahlkampfkosten-Beschränkung halten zu wollen (mehr dazu hier). "Das ist angekündigter Gesetzesbruch. Das geht gar nicht." Das Argument, dass es sich um private Millionen handle, findet Kogler "atemberaubend abenteuerlich". Die gesetzliche Beschränkung der Wahlkampfkosten ziele ja gerade darauf ab, dass sich Milliardäre die Politik nicht kaufen können.

Rot-Schwarz-Grün bevorzugt

Ziel der Grünen ist es zwar auch, die Mehrheit von SPÖ und ÖVP zu brechen. Für den wahrscheinlichen Fall, dass sich eine Zweier-Koalition mit Rot oder Schwarz nicht ausgehen sollte, würden die Grünen aber nach der Wahl Koalitionsverhandlungen mit SPÖ und ÖVP über eine Dreier-Koalition bevorzugen, bekräftigte Kogler die Linie seiner Partei. Entscheidend ist für ihn deshalb, "dass die alte Stillstandskoalition ihre Mehrheit verliert".