Politik | Inland
10.05.2017

Strache: Obmann-Verschleiß "Spezialdisziplin der ÖVP"

"Runder Tisch" zur ÖVP-Obmann-Debatte, Kerns "Reformpartnerschaft" und möglichen Neuwahlen.

Django steigt aus dem Sattel: Zu Mittag nahm Reinhold Mitterlehner seinen Hut als Parteichef der Volkspartei. Beim "Runden Tisch" mit Moderator Tarek Leitner diskutierten am Mittwochabend im ORF die Klubobleute der sechs Parlamentsparteien (für die ÖVP war Minister Andrä Rupprechter zu Gast) über zwei brennende Fragen: Wird Sebastian Kurz neuer ÖVP-Chef? Und: Kommt es zu Neuwahlen?

Zu Beginn der TV-Diskussion zollten die Koalitionäre dem zurückgetretenen ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner ihren Respekt. "Mitterlehner hat eine gute Arbeit geleistet", so Andrä Rupprechter.

Einen "Hut-ab-Schritt" nannte es Andreas Schieder von der SPÖ. Das Angebot des Bundeskanzlers zur Weiterführung einer "Reformpartnerschaft" wiederholte er: "Es ist nicht nur ein Angebot, es ist ein Appell" an die ÖVP. Rupprechter dazu: "Ob es wirklich ernst gemeint ist, wird man sehen".

"Der Rückzug Mitterlehners war für Kenner der Volkspartei nicht überraschend", sagt FPÖ-Chef Heinz Christian Strache. Im Verschleiß der Parteichefs - er spielte damit auf die kurzen Amtszeiten der ÖVP-Parteiobmänner Molterer, Pröll und Spindelegger an - sieht er "eine Spezialdisziplin" der ÖVP.

Bei der Grünen-Chefin Eva Glawischnig ist "natürlich die Skepsis groß", ob die Regierungsparteien noch Erfolge erzielen können. "Diese ganzen Streitereien sind auch für die Bevölkerung sehr anstrengend". Kurz müsse sich deshalb entscheiden: Die "Heckschützen zur Ordnung rufen - oder in Neuwahlen gehen." Kurz habe immer gesagt, dass er an Sacharbeit interessiert sei, und das könne er ja jetzt beweisen, so Glawischnig weiter.

Auch NEOS-Frontmann Matthias Strolz glaubt nicht an einen Neustart der Regierung. "Die haben das schon 16 Mal probiert, ich glaube an kein 17. Mal." Der pinke Politiker bringt auch die Möglichkeit einer Minderheitsregierung ins Spiel. Er fordert die anderen Parteien dazu auf, "Mehrheiten in einem lebendigen Parlament" zu finden.

Robert Lugar vom Team Stronach hält es für "unglaublich wichtig, dass Kurz übernimmt". Die ÖVP-Nachwuchshoffnung soll "aus der Deckung" kommen und beweisen, ob seine Politik in der Regierung umsetzbar sei.