Steiermark: ÖVP geht in Verhandlungen mit SPÖ

ÖVP und SPÖ starten nach den steirischen Landtagswahlen am vergangenen Sonntag wie erwartet Verhandlungen zu einer möglichen Regierungsbildung. Zeitpunkt und Ort der Gespräche werden nicht bekannt gegeben.

Laut dem schwarzen Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer sollen die Verhandlungen unmittelbar beginnen. Man wolle "zügig zu dem Punkt kommen, an dem wir wissen, ob es zu einer weiteren Zusammenarbeit reicht", so Schützenhöfer und der designierte SPÖ-Vorsitzende Anton Lang. Über Inhalte und Verhandlungsfortschritte werde nichts verlautbart, auch nicht über Ort und Art der Zusammenkünfte. Dies habe sich in der Vergangenheit bewährt. Schützenhöfer hatte allerdings schon im Vorfeld und knapp vor der Wahl erkennen lassen, dass er es gerne sähe, wenn eine Regierung vor Weihnachten stehe.

Lang: "Parteitaktische Spielereien haben nichts verloren"

Schützenhöfer sagte, er habe in dieser Woche Gespräche mit den Spitzenkandidaten sowie weiteren Vertretern aller in den Landtag gewählten Parteien geführt. Diese seien gut und konstruktiv gewesen, wofür er sich ausdrücklich bedanke. Die Impulse aus diesen Gesprächen wolle er auch in die zukünftige Arbeit für die Steiermark einfließen lassen, aufbauend auf den Reformen der letzten zwei Perioden mit der SPÖ Steiermark. Die Reform- und Zukunftspartnerschaft (die Bezeichnungen für die beiden Koalitionen von 2010 bis 2015 bzw. 2015 bis 2019, Anm.) habe die Latte für eine Zusammenarbeit sehr hoch gelegt. Schützenhöfer nannte die vordringlichen Themen Klimaschutz, Arbeitsplätze und Wirtschafts- bzw. Wissenschaftsstandort sowie Budgetsanierung.

Der mit der Verhandlungsführung beauftragte und wahrscheinlich dem zurückgetretenen SPÖ-Chef Michael Schickhofer nachfolgende Finanzlandesrat Lang sagte, nachdem "wir von LH Hermann Schützenhöfer zu Koalitionsgesprächen eingeladen wurden, werden wir diese nun zielorientiert und mit der dafür erforderlichen Ernsthaftigkeit führen." Es gehe um die Interessen der Steirer, "parteitaktische Spielereien haben dabei nichts verloren", so Lang.

Das Land stehe vor enormen Herausforderungen, die nur gemeinsam bewältigt werden könnten. Als zentrale Themen sehe er, den Landeshaushalt weiter zu konsolidieren, für sozialen Ausgleich zu sorgen, den Kampf gegen den Klimawandel weiter zu führen und Initiativen für leistbares Wohnen sowie regionalpolitische Impulse zu setzen. Es gebe einige Knackpunkte, aber es sei nichts in Stein gemeißelt.

Die ÖVP hatte bei der Wahl einen eindeutigen Sieg mit großen Zuwächsen eingefahren, SPÖ und FPÖ verloren deutlich. Gewinne verbuchten Grüne und KPÖ, die NEOS schafften den Einzug. Die ÖVP kam auf 36,05 Prozent, die SPÖ auf 23,02 Prozent, die FPÖ auf 17,49 Prozent. Die Grünen sind erstmals zweistellig mit 12,08 Prozent, die KPÖ verbuchte 5,99 Prozent, Neos 5,37 Prozent. Die Wahlbeteiligung betrug 63,46 Prozent.