SPÖ-Debakel in St. Pölten: Genossen schieben Babler schwarzen Peter zu
In Zeiten, in denen über längere Zeit keine überregionalen Wahlen anstehen, wird selbst kleineren Urnengängen übermäßig große Bedeutung zugemessen.
Dieses Pech hat gerade Andreas Babler. Ohnehin seit Monaten aufgrund ernüchternder Umfrage-Werte parteiintern schwer unter Beschuss, ist der SPÖ-Chef nun auch noch mit der Debatte konfrontiert, wie eben diese schwache Performance den Ausgang der aktuellen Wahlen in der 60.000-Einwohner-Stadt St. Pölten beeinflusst hat. Dort musste Langzeit-SPÖ-Bürgermeister Matthias Stadler am Sonntag mit dem Verlust von 13,4 % und der absoluten Mehrheit eine gehörige Schlappe einstecken.
Doch inwieweit ist daran tatsächlich Babler schuld? Oder ist Stadlers Debakel doch eher hausgemacht? Die parteiinterne Analyse fällt zuungunsten des SPÖ-Chefs aus. Was zeigt, wie gering sein Rückhalt in der Partei inzwischen ist.
„Eisiger Gegenwind“
Am deutlichsten fällt das Urteil in Niederösterreich selbst aus, wo man ohnehin seit jeher wenig mit Babler anfangen konnte: „Wenn sich selbst ein hocherfolgreicher Bürgermeister dem derzeit eisigen Gegenwind aus der Bundespolitik nicht mehr entziehen kann, dann muss das dort zu denken geben“, sinniert SPÖ-Landesgeschäftsführer Wolfgang Zwander.
Doch auch der neue Kärntner SPÖ-Chef Daniel Fellner ortet eine „Strahlkraft weit über die Gemeindegrenzen hinweg.“ Ähnlich nüchtern die Einschätzungen der obersten Genossen aus Salzburg, Vorarlberg und – wenig überraschend – aus dem Burgenland.
Auffällig bedeckt hält sich bis dato hingegen Wiens Bürgermeister Michael Ludwig, einer der wenigen SPÖ-Granden, die zuletzt Babler noch offen unterstützten. „Natürlich hat jedes Wahlergebnis viele Faktoren. Letztlich ist dafür aber der verantwortlich, der sich der Wahl stellt“, sagt ein Wiener Genosse.
Zuspruch kommt aus Oberösterreich: Er würde sich „über 42 Prozent sehr freuen“, sagt Landesparteichef Martin Winkler. Tatsächlich ein Ergebnis, von dem andere SPÖ-Organisationen aktuell meilenweit entfernt sind.
Für Babler, der sich am 7. März beim SPÖ-Parteitag in Wien seiner Wiederwahl stellen muss, wird das nur wenig Trost sein. Auch wenn er mangels geeigneter Gegenkandidaten die Wahl wohl mit Blessuren, aber doch überstehen wird.
Die Kern-Frage
„Was wir jetzt am wenigsten brauchen, ist eine Personaldebatte“, sagt der Wiener Genosse. „Zumal weit und breit kein Wunderwuzzi in Sicht ist.“ Damit spielt er auf Ex-Kanzler Christian Kern an, der medial zuletzt gebetsmühlenartig als möglicher Babler-Nachfolger genannt wurde.
Laut internen Umfragen und entgegen zuletzt im Boulevard veröffentlichter Daten soll aber auch er nicht besser abschneiden als der jetzige Vorsitzende.
Dass in letzter Minute der Ex-Kanzler und jetzige Unternehmer als Gegenkandidat in den Ring steigt, um Babler herauszufordern, glaubt man aber auch im Lager der heftigsten Kritiker des Traiskirchners nicht. Denn solange die Wiener Landespartei und die Gewerkschaft an Babler festhalten würden, sei ein Parteichef Kern ausgeschlossen, ist ein Funktionär in einer Babler-kritischen Länder-Organisation überzeugt.
Ungeachtet dessen werde der Druck aus den Ländern immer größer. „Schließlich ist es bis zu den nächsten Landtagswahlen nicht mehr allzu lang. Man begreift, dass es langsam um die Existenz der SPÖ geht“, sagt der Genosse. Wie schnell man in die Bedeutungslosigkeit versinken könne, zeige etwa das Beispiel Graz.
An der Spitze der Bundespartei ortet er eine „Mixtur aus Unprofessionalität, mangelnder Strategie und Unfähigkeit zur Kommunikation“.
Dort verwehrt man sich gegen die harschen Nachwahl-Betrachtungen aus den eigenen Reihen. Die Genossen seien mittlerweile von „diesen ständigen medialen Zwischenrufen“ gestört, kritisierte Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim auf Ö1 die Kritiker.
Eine Botschaft, die bei den Babler-Gegnern längst nicht mehr ankommt. Einer wagt lieber ein Gedankenexperiment: „Was würde der damalige Traiskirchner Bürgermeister Babler zum jetzigen Parteichef Babler sagen? Er würde ihn wohl zum Rücktritt auffordern. Genauso wie es Babler seinerzeit andauernd bei Faymann gemacht hat.“
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