Spritpreisbremse wird in abgespeckter Form weitergeführt

Die im April eingeführte Spritpreisbremse wird auch im Juli weitergeführt, allerdings deutlich abgespeckt. Nach zuletzt 1,7 Cent pro Liter beträgt die Senkung der Mineralölsteuer (MÖSt) ab dem morgigen Mittwoch nur mehr 0,8 Cent je Liter. Grund für den geringeren Steuerbonus sind die stark gesunkenen Spritpreise, nach denen die MÖSt-Senkung berechnet wird. Im April lag der Bonus noch bei 5 Cent/Liter, im Mai bei 2 Cent.

Weiterhin aufrecht ist, dass die Tankstellen bis Ende August Preissenkungen bei den internationalen Preisnotierungen verpflichtend weitergeben müssen. Die Margenbegrenzung, die in Wirtschaftskreisen für viel Aufregung sorgte, wurde bereits im Juni von der Regierung aufgehoben. Das Wirtschaftsministerium betonte am Dienstag, dass die Spritpreisbremse gewirkt hat. Demnach ist nur in Polen und Deutschland der Spritpreis seit der Einführung der Bremse stärker als hierzulande gesunken.

Diesel 54 Cent günstiger als im März

Diesel kostete gestern im Schnitt 1,699 Euro/Liter, bei Superbenzin waren es 1,648 Euro, geht aus den Zahlen der E-Control hervor. Über den ganzen Juni gerechnet kostete Diesel durchschnittlich 1,779 Euro und war damit um 14 Cent günstiger als im Mai, Eurosuper war mit 1,694 Euro pro Liter um rund zehn Cent billiger. Im Vergleich zum Höchstpreis am 30. März ist der aktuelle Dieselpreis um 54 Cent, der aktuelle Preis für Eurosuper um 26 Cent niedriger, rechnete am Dienstag der VCÖ vor.

„Die Spritpreisbremse hat keinen signifikanten Einfluss mehr auf die Treibstoffpreise“, so das Fazit von VCÖ-Experte Michael Schwendinger. Wichtig sei es nun, Konsequenzen aus der Energiekrise zu ziehen. Als Beispiel nennt er die Niederlande, wo bereits 83 Prozent der heuer neuzugelassenen Klein-Lkw mit Elektromotor fahren - womit der Anteil sechsmal so hoch sei wie in Österreich mit 13,5 Prozent.

Liter statt Kilo

Bis zum Jahr 1987 war die Mineralölsteuer für den Straßenbau zweckgewidmet, seitdem befüllt sie das allgemeine Budget. 1995 wurde die Berechnungsgrundlage von Kilogramm auf Liter umgestellt - und gleich einmal verteuert. Im gleichen Jahr kam dann die Integration der Erdölsonderabgabe dazu.

Aktuell setzt sich der Spritpreis bei Diesel aus dem Nettopreis (47 Prozent), der MÖSt (27 Prozent), der CO2-Bepreisung (9 Prozent) und der Mehrwertsteuer (17 Prozent) zusammen. Bei Benzin macht der Nettopreis 42 Prozent der Gesamtsumme, aus, 33 Prozent entfallen auf die Mineralölsteuer, 6 Prozent auf die Kohlendioxid-Besteuerung und 17 Prozent auf die Mehrwertsteuer.