SPÖ-Parteitag: Muss Andreas Babler mit einer Streichorgie rechnen?

Mit Rekordzahlen im positiven Sinn konnte die SPÖ zuletzt eher selten aufwarten. Immerhin eine durfte nun der rote Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim präsentieren: Beim Bundesparteitag am Samstag in der Messe Wien erwartet er rekordverdächtige 1.200 bis 1.300 Teilnehmer. Zum Vergleich: Beim letzten Parteitag in Graz 2023 waren es nur ungefähr halb so viele.

Daraus ein Wiedererstarken der zuletzt arg gebeutelten Sozialdemokratie abzuleiten, wäre allerdings wohl etwas voreilig. Der große Zustrom dürfte eher einen banaleren Grund haben: Der Austragungsort macht es den Genossen der mitgliederstarken Wiener Landespartei diesmal besonders leicht, zumindest als Gäste am Parteitag teilzunehmen.

Denn abstimmungsberechtigt ist nur die Hälfte der Besucher: Jene exakt 623 Delegierten, die schon im Vorfeld festgelegt wurden. An ihnen liegt es auch, Andreas Babler als Parteichef zu bestätigen. Ein Parteichef, der in den vergangenen Wochen arg in Bedrängnis geraten war.

Rote Talfahrt

Nach dem ohnehin schon historisch schlechtesten Ergebnis bei der Nationalratswahl 2024 (21,1 Prozent) sank die SPÖ nach dem Regierungseintritt in Umfragen auf zuletzt 17,4 Prozent ab. Weshalb die parteiinternen Gegner Bablers, die vor allem in Ländern wie Niederösterreich, Burgenland oder der Steiermark sitzen, mit Ex-Kanzler Christian Kern einen Gegenkandidaten für den Parteitag aufstellen wollten. Die Palastrevolte schlug fehl, mangels Unterstützung durch die mächtige Wiener Landespartei machte Kern einen Rückzieher.

Damit ist die Wiederwahl Bablers am Samstag nur noch Formsache. Spannend bleibt aber die Frage, wie hoch – oder besser wie niedrig – sein Ergebnis ausfällt. Entlädt sich der Unmut der Gegner des Parteichefs in einer Streichorgie? Oder gewinnen jene Kräfte die Oberhand, die im Sinne der Parteiräson genau das verhindern wollen? Weder Babler-Unterstützer noch seine Gegner wagen in einem KURIER-Rundruf den Ausgang vorherzusagen.

Beim vergangenen Parteitag im November 2023 in Graz, nur wenige Monate nach der dramatischen Kampfabstimmung zwischen Babler und Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil, konnte der nunmehrige Vizekanzler noch knapp 89 Prozent der Delegiertenstimmen hinter sich vereinen.

Schmerzgrenze

Dass dieses Ergebnis am Samstag in Reichweite ist, glaubt man nicht einmal im Babler-Umfeld. Dafür würden schon die unpopulären Maßnahmen sorgen, die die SPÖ bis dato als Regierungspartei setzen oder mittragen musste. Parteimanager Klaus Seltenheim will keine genaue Prognose abgeben: „Für Tipp-Spiele bin ich allenfalls bei der Fußball-WM zu haben.“

Als untere Schmerzgrenze kann man jene 75,3 Prozent annehmen, mit denen die damalige Parteichefin Pamela Rendi-Wagner bei ihrem letzten Antreten 2021 abgestraft wurde, nachdem sie davor bereits monatelang parteiintern unter Beschuss gestanden war. Sieht man von den Kampfabstimmungen ab, handelt es sich um das bis dato schlechteste Ergebnis für einen SPÖ-Parteichef. Auch damals fand der Parteitag in Wien statt.

Vielleicht stellte einer der prominentesten Babler-Kritiker, Niederösterreichs Parteichef Sven Hergovich, ähnliche Überlegungen an, als er öffentlich ankündigte, Babler zu wählen. Andere aus diesem Lager scheinen schon resigniert zu haben. „Egal, wie das Ergebnis ausfällt“, sagt einer zum KURIER, „es wird nichts dadurch aufgelöst.“