Absagen von Doskozil, Hergovich und Co.: Wer jetzt noch im SPÖ-Vorstand sitzt

Der künftige Kärntner Landeshauptmann Daniel Fellner und der neue oberösterreichische SPÖ-Chef Martin Winkler wollen beim Parteitag der Sozialdemokraten für einen Stellvertreter-Posten kandidieren. Das teilten sie auf APA-Anfrage mit. Auch Vorarlbergs SP-Chef Mario Leiter wird antreten. Im Burgenland verzichtet Landeshauptmann Hans Peter Doskozil auch in der kommenden Periode, vertreten wird das Bundesland künftig von Klubchef Roland Fürst, der auf Verena Dunst folgt.

Anfang der Woche hatte Niederösterreichs SPÖ-Vorsitzender Sven Hergovich den Landesgremien in Anwesenheit von Bundesparteichef Andreas Babler kundgetan, dass er sich voll auf sein Bundesland konzentrieren und daher nicht mehr für das Präsidium kandidieren wolle. Ihn soll die Dritte Landtagspräsidentin Elvira Schmidt ersetzen.

Laut Parteistatut besteht das Präsidium aus dem Parteivorsitzenden, seinen (maximal acht) Stellvertretern, dem Parteikassier und dessen Stellvertreter sowie aus dem Schriftführer und dessen Stellvertreter. Minister und Landesparteivorsitzende, die keine Stellvertreter sind, werden im Regelfall ebenso kooptiert wie der ÖGB-Präsident und der Vorsitzende der sozialdemokratischen Gewerkschafter. Das Stimmrecht ist im Präsidium nebensächlich, da die wesentlichen Entscheidungen der deutlich größere Parteivorstand trifft.

Präsidium zuletzt geschrumpft

Das aktuelle Präsidium ist nach diversen Abgängen eher schmal geraten. Als ordentliche Mitglieder aufgeführt sind neben Babler die Dritte Nationalratspräsidentin Doris Bures, Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser, Dunst, Hergovich, die stellvertretende Klubchefin Julia Herr, Wissenschaftsministerin Eva Maria Holzleitner, Staatssekretärin Michaela Schmidt, Parteikassier Christoph Matznetter und der Tiroler Landeschef Phlip Wohlgemuth. Letzterer soll auch in der kommenden Periode in Vorstand und Präsidium vertreten sein, hieß es aus der Landespartei auf APA-Anfrage. Salzburg wird weiter von Staatssekretärin Schmidt repräsentiert, der künftige Landeschef Peter Eder soll nach seiner Kür am 13. Juni zusätzlich in das Präsidium kooptiert werden, teilte die Partei der APA mit.

Bestimmt werden die Mitglieder von Präsidium und Vorstand am Bundesparteitag. Wiens Bürgermeister Michael Ludwig hatte zuletzt auf eine Kandidatur verzichtet. Der steirische Landesvorsitzende Max Lercher wiederum hatte bei Übernahme des Amts kundgetan, in keinen Bundesgremien vertreten sein zu wollen. Dabei bleibt es auch: "Ich habe die Bundesgremien nach der Mitgliederbefragung verlassen, das hat sich nicht geändert, als ich die steirische Sozialdemokratie übernommen habe, und dabei bleibt es auch", sagte er heute zur APA.

Mehr sollte man spätestens am 13. Februar wissen, an dem die Partei die Weichen für den Parteitag stellt. Da müsste dann auch klar sein, ob noch ein Gegenkandidat um den Parteivorsitz für Babler aufgestellt wird. Altkanzler Christian Kern hält sich bezüglich allfälliger Ambitionen seit Monaten bedeckt. Eine Entscheidung dürfte nächste Woche fallen.