Freitag, der 13. Februar wird zum Entscheidungstag für die SPÖ
Seit Tagen kursieren Gerüchte, dass es in der Woche der Semesterferien Geheimgespräche geben soll, um im letzten Moment doch noch Gegenkandidaten für SPÖ-Vizekanzler Andreas Babler aufzustellen. Der Traiskirchner ist derzeit der einzige Nominierte, wenn am 7. März beim Bundesparteitag die Wahl des Parteiobmannes auf der Agenda steht. In einigen Landesparteien wird allerdings weiterhin an einer möglichen Kampfabstimmung gearbeitet.
Die Zeit drängt, weil am 13. Februar das Präsidium und der Vorstand der Bundespartei zusammentreten. An diesem Freitag bietet sich den innerparteilichen Gegnern des Vizekanzlers die letzte Chance, eine zusätzliche Kandidatin oder einen weiteren Kandidaten zu nominieren. So sehen es zumindest jene, die aus den Parteistatuten herauslesen, dass der Bundesparteivorstand nochmals aktiv werden kann, wenn es für den Bundesparteitag nur einen Kandidaten gibt.
Mehrere Landesparteivorsitzende sollen sich jedenfalls darauf geeinigt haben, für so eine Kampfabstimmung zu sein, falls eine nennenswerte Person gegen Babler antreten will. Nach dem Motto: Niemand könne gegen ein Mehr an innerparteilicher Demokratie sein.
Doch wer könnte das sein? Einige hohe Parteifunktionäre hoffen noch immer, dass Ex-Kanzler Christian Kern auf das politische Spielfeld zurückkehrt. Man habe auch schon mehrmals mit ihm darüber gesprochen, so ein Parteiinsider. Kern allerdings begibt sich nicht aus der Deckung.
Er wird es auch in der kommenden Woche nicht tun, falls nicht klare Signale aus der Wiener SPÖ oder der Gewerkschaft kommen. Bürgermeister Michael Ludwig jedoch hatte sich zuletzt öffentlich für Andreas Babler ausgesprochen. Und er soll auch weiterhin nicht daran interessiert sein, sich gegenteilig zu positionieren. ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian dürfte das Ganze pragmatisch von außen beobachten. Er habe auch keine Lust, öffentlich den Daumen nach oben oder nach unten zu zeigen, wird kolportiert. Womit die Aussichten der Parteirebellen derzeit sehr eingeschränkt sind.
Eine andere Entscheidung ist diese Woche aber bereits gefallen. Niederösterreichs Landesparteivorsitzender Sven Hergovich wird sich aus den Gremien der Bundespartei zurückziehen. Das hat er bei einer Sitzung der Landespartei bekannt gegeben. Statt ihm wird die Dritte Landtagspräsidentin Elvira Schmidt ins Präsidium einziehen, Landtagsabgeordneter Rene Zonschits in den Vorstand.
SPÖ-Sonderparteitag: Babler und Hans Peter Doskozil
Mit dem Rückzug von Hergovich verlieren die höchsten Gremien der Partei erneut einen Landesparteivorsitzenden. Bisher verabschiedet haben sich Wiens Bürgermeister Michael Ludwig und Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil. Kein Mitglied von Präsidium oder Vorstand ist der neue steirische Landesparteichef Max Lercher. Womit wohl das Wort von Doskozil wieder ins Spiel kommt, der in einem KURIER-Interview gefordert hat, dass diese Gremien erneuert werden müssen, weil sie insgesamt zu Wien-lastig wären.MAG
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