"Ich gelobe" - Christian Kern ist Kanzler
Der neue Bundeskanzler Österreichs heißt Christian Kern. Mit den Worten "Ich gelobe" bestätigte Kern die Gelöbnisformel. Damit ist der frühere ÖBB-Chef der 13. Bundeskanzler der Zweiten Republik und der siebente von der SPÖ gestellte.
Seinen ersten öffentlichen Auftritt als designierter Vorsitzender der SPÖ eröffnete Christian Kern mit einer Bitte um Nachsicht. Er sei die "politischen Rituale" noch nicht gewohnt, es sei alles sehr schnell gegangen, sagte er kurz nach 14:30 bei einer Pressekonferenz im Parlament. Zuvor war der nunmehrige Ex-ÖBB-Chef vom SPÖ-Präsidium und vom Parteivorstand zum neuen Vorsitzenden ernannt worden.
Christian Kerns neue Regierungsmitglieder:
- Jörg Leichtfried wird Infrastrukturminister (statt Gerald Klug)
- Sonja Hammerschmid wird Bildungsministerin (statt Gabriele Heinisch-Hosek)
- Thomas Drozda wird Josef Ostermayer als Kanzleramts- und Kulturminister ablösen
- Muna Duzdar wird neue Staatssekretärin (statt Sonja Steßl)
Das Wichtigste zu den neuen Ministern und der neuen Staatssekretärin finden Sie hier.
Im Folgenden können Sie die Geschehnisse des Tages nachlesen.
"Ich gelobe" - Christian Kern ist Kanzler
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Da sich selbst die neuen Minister für heute schon verabschiedet haben, werden auch wir uns nun von unserer heutigen Live-Berichterstattung verabschieden. Denn morgen wird auch noch ein aufregender Tag. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!
Foto: EPA/CHRISTIAN BRUNA
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Auch die deutschen Kollegen haben heute Wien und den Beginn der Ära Kern beobachtet. Spiegel Online titelt in seinem Aufmacher: "Zum Auftakt wird abgerechnet". Es sei schon lange kein österreichischer Sozialdemokrat mehr so forsch aufgetreten.
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Bundespräsident Fischer hat die Angelobung Kerns und den Antritt der neuen Regierungsmitglieder gegenüber der APA als "wichtiges Datum" bezeichnet: "Jede Regierung hat Chancen, eine gute Regierung nutzt auch ihre Chancen."
Foto: APA/ROLAND SCHLAGER
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Der neue Bundeskanzler wurde angelobt.
Wir, Thomas Schwantzer und Jürgen Klatzer, verabschieden uns aus der Hofburg.
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Die drei neuen Minister und die neue Staatssekretärin haben den Raum hinter der roten Tapetentüre verlassen und sind schnurstracks an den Journalisten vorbeigegangen.
Nur der künftige Verkehrsminister Jörg Leichtfried gab eine kurze Wortspende ab: "Ich werde mich erst nach der Angelobung äußern."
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Nachdem Christian Kern als neuer Bundeskanzler angelobt wurde, begrüßte Bundespräsident Heinz Fischer die neuen Regierungsmitglieder.
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Hier nochmals die Angelobung von Bundeskanzler Christian Kern:
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Kommentar von Politik-Ressortleiter Josef Votzi: "Ein gelungener Start, die Zeit bleibt knapp"
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Die neuen Regierungsmitglieder sind wortlos hinter der Tapetentüre verschwunden. "Was machen wir sonst morgen, wenn die Fotografen heute schon alles fotografieren", fragt Bundespräsident Heinz Fischer und lächelt.
Die neuen Regierungsmitglieder mit Bundespräsident Heinz Fischer. #Kern #SPOE #Hofburg pic.twitter.com/H0cHBj9Yvr
— Jürgen Klatzer (@JuergenKlatzer) May 17, 2016 -
Die noch nicht angelobten Minister sind bereits in der Hofburg, um sich mit Bundespräsident Heinz Fischer zu unterhalten.
Das Wichtigste zu den neuen Ministern finden Sie hier.
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"Es gibt keine Neuwahlen", sagt Wieder-Vizekanzler Reinhold Mitterlehner.
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Reinhold Mitterlehner nach der Angelobung: "Wir müssen als ein Regierungsteam auftreten."
Mit dem neuen Bundeskanzler, Christian Kern, habe er bereits grob besprochen, wie die Zukunft der Koalitionsarbeit aussehen soll. In den kommenden Tagen werde man die Gespräche noch intensivieren. "Von heute auf morgen geht es nicht. Es gibt neue Spielregeln und wir beide haben die besten Absichten."
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Christian Kern ist Österreichs neuer Bundeskanzler - fotografisch festgehalten von Ehefrau Eveline Steinberger-Kern.
Foto: KURIER
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"Ich gelobe" sagt Christian Kern und ist nun nach der Unterschrift offiziell Bundeskanzler.
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Heinz Fischer enthebt den interimistischen Bundeskanzler Reinhold Mitterlehner seines Amtes und ernennt Christian Kern zum neuen Bundeskanzler der Republik Österreich: "Ich gratuliere Ihnen sehr herzlich."
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Heinz Fischer, Christian Kern und Reinhold Mitterlehner haben den Raum betreten. Der Bundespräsident ernennt Kern zum neuen Bundeskanzler.
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Die Präsidentschaftskanzlei füllt sich noch mit Journalisten. Um 17 Uhr soll die Angelobung über die Bühne gehen.
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... und schon ist er wieder weg. Christian Kern bespricht sich noch mit Heinz Fischer und kehrt dann zur Angelobung zurück.
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"Er kommt", heißt es in der Hofburg. Und er ist da.
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Kurz vor seiner Angelobung hat Christian Kern übrigens Vize-Kanzler Mitterlehner getroffen:
Foto: /BKA/Andy Wenzel
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Journalisten kauern mit ihren Laptops am Boden, Fotografen und Kameraleute quetschen sich mit ihren Geräten aufs Podest. Der Abstand zum eigentlichen Akt - Angelobung - beträgt rund drei Meter.
Christian Kern wird um 17 Uhr gemeinsam mit Heinz Fischer in der Präsidentschaftskanzlei erscheinen.
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Den ersten Wochenenddienst für ein Bahn-Wortspiel hat übrigens Wiens Vize-Bürgermeisterin Maria Vassilakou ausgefasst: "Ich traue Kern zu, die richtigen Weichen zu stellen, wobei ich mir bei der ÖVP da nicht so sicher bin. Fakt ist, dass dies die letzte Chance für die bestehende Bundesregierung ist, Glaubwürdigkeit und Vertrauen der Österreicherinnen und Österreich in die Politik wieder herzustellen. Denn beides haben die unsäglichen Scharmützel der letzten Jahre nachhaltig erschüttert", sagt sie.
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Der nationale und internationale Medienandrang ist enorm. Die Plätze auf den "hotspots" sind bereits belegt.
Foto: KURIER
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Wir befinden uns bereits in der Präsidentschaftskanzlei der Hofburg. Hier wird Christian Kern als Bundeskanzler Österreichs um 17 Uhr angelobt.
Foto: KURIER
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Misstrauisch steht die Österreichische HochschülerInnenschaft (ÖH) der neuen Bildungsministerin gegenüber. "Wir sind irritiert über den Vorschlag die Vorsitzende der Universitätenkonferenz, Frau Hammerschmid, zur Bildungsministerin zu ernennen, da sie sich zuletzt öffentlich für Studiengebühren und einen beschränkten Hochschulzugang eingesetzt hat", so Meryl Haas (Grüne und Alternative StudentInnen, GRAS). Die ÖH erwartet, dass Hammerschmid sich in ihrer neuen Position verstärkt für eine Ausfinanzierung des Bildungssektors einsetzt, außerdem müsse sie für Verbesserungen bei der neuen Lehrerausbildung sorgen.
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Mehr Wertschätzung für Pädagogen erhofft sich die Lehrergewerkschaft von der neuen Bildungsministerin Sonja Hammerschmid. Er sei bereits sehr gespannt, wie sie ihre Arbeit "in diesem sehr schwierigen Ressort" anlegen werde, sagte der oberste Lehrergewerkschafter Paul Kimberger (Fraktion Christlicher Gewerkschafter/FCG) im APA-Gespräch. Die größte Aufgabe der neuen Ministerin werde es jedenfalls sein, die Bildungsreform engagiert weiterzuentwickeln und die Finanzierung des Schulsystems sicherzustellen. "Ich kann ihr nur empfehlen, für die Weiterentwicklung des Schulsystems auf den Erfahrungsschatz der Lehrerinnen und Lehrer zurückzugreifen und dabei auf irgendwelche Beratungsagenturen zu verzichten."
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Was wird jetzt eigentlich aus Werner Faymann? Die Tagespresse hatte ja schon vor einiger Zeit eine böse Vermutung.
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Der "Verband Sozialistischer Student_innen" hat bereits Forderungen an den neuen Bundeskanzler: "Der personelle Wechsel an der Spitze der Partei hat die Chance zu einem Neustart der SPÖ ermöglicht", sagt Katrin Walch, Bundesvorsitzende des VSStÖ die Nominierung von Christian Kern zum designierten Parteivorsitzenden. "Um diese Chance zu nutzen braucht es nun aber auch eine inhaltliche und organisatorische Neuausrichtung."
Der VSStÖ fordert:
- eine Bildungsoffensive
- eine Rückbesinnung auf Grundwerte, Kernthemen und Menschlichkeit
- eine Organisationsreform innerhalb der Partei
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Aufsandeln statt absandeln: Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl hat hohe Erwartungen an die neue Regierung von Christian Kern (SPÖ). "Ich erwarte eine Schubumkehr vom Abstieg zum Wieder-Aufstieg", sagte Leitl am Dienstag im Gespräch mit der APA. "Wir sind in den letzten Jahren Schritt für Schritt zurückgefallen, wir sind abgesandelt, jetzt müssen wir wieder aufsandeln", formulierte Leitl. Die Europäer seien 2015 schwächer als die USA gewachsen, und Österreich noch deutlich schwächer als die Europäer. "Eine Schande, wie weit wir zurückgefallen sind", sage Leitl. Früher sei Österreich im Wachstum ganz vorne gewesen, "dort müssen wir wieder hin".
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Nach einer kurzen Verschnaufpause geht es für Christian Kern weiter in die Hofburg, wo er um 17 Uhr von Bundespräsident Heinz Fischer angelobt wird.
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Vize-Kanzler Reinhold Mitterlehner reagiert auf Facebook:
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Christian Kern, der zuvor vom Bundesparteivorstand der SPÖ zum Bundesparteiobmann-Kandidaten für den Bundesparteitag designiert wurde, und Michael Häupl, Wiener Bürgermeister bei der Pressekonferenz.
Foto: KURIER
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Schon klar, da müssen jetzt erst Taten folgen, aber nach acht Jahren Werner Faymann war das schon eine ziemliche Wohltat.
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Die Pressekonferenz wurde beendet.
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Christian Kern wiederholt: "Mit einer Partei, die gegen Menschen hetzt, wird die SPÖ nicht zusammenarbeiten."
Kern wird bei der Bundespräsidentschaftswahl am kommenden Sonntag für Alexander Van der Bellen stimmen.
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Bei der Frage nach einer Wahlempfehlung übergibt Kern an Häupl, den weiterhin interimistischen Parteichef. Dieser geht davon aus, dass die meisten bei der Hofburg-Wahl nicht Hofer wählen würden. Bei zwei Kandidaten könnten sich auch mathematisch minderbegabte ausrechnen, wer dann übrig bleibt. Nachsatz Häupls: "Wer's noch ned weiß: Ich wähle Van der Bellen".
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Mit Gerhard Zeiler, der auch als SPÖ-Chef gehandelt wurde, habe er zwar über die SPÖ mehrmals gesprochen, die Meldungen über einen Putsch, habe er nur zur Kenntnis genommen. Zu den anwesenden Journalisten sagt er: "Ich weiß schon, diese Komplottgeschichte ist zu gut, dass Sie sie auslassen können. Das ist ein bissl wie 'House of Cards für Arme'."
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"Meine Aufgabe war es, die gesamte Breite der österreichischen Gesellschaft abzubilden. Es ist unser Ziel, breiter zu werden", sagt Christian Kern zu seinem Team. Es bestehe aus Erfahrung und Ideenreichtum.
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Er wolle die SPÖ nicht in die Mitte, sondern in die Breite führen. Das Wort "anschlussfähig machen" fällt zum wiederholten Mal.
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"Sie haben die Anforderung, möglichst rasch ein Regierungsteam aufzustellen. Es ist eine große Herausforderungen, weil sie sich sicher sein wollen, dass es sich um das beste Team handelt."
Es habe eine "longlist" gegeben. Die Zahl der Absagen, habe ihn überrascht, weil er viele von denen, die abgesagt haben, nicht mal gefragt hätte.
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Die Frage nach dem Bogart-Vergleich vom osteuropäischen Kollegen ist gesessen. Nach mehreren Sekunden sagt Kern: "Ich hätte gerne seine Nase, aber ..."
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Mit dem "politischen Selbstmordattentäter", der sich "alleine in einer Telefonzelle sprengt", ist wohl ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka gemeint.
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Die Flüchtlingspolitik könne Österreich nicht alleine lösen, erklärt Christian Kern auf Nachfrage. Es bräuchte die europäische Gemeinschaft.
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"First Things First" sei Kerns Devise gewesen, seit ihm bewusst ist, dass er Kanzler werden kann. Das neue Regierungsteam wollte er so breit wie möglich aufstellen, er selbst sehe sich als Verkörperung der Anschlussfähigkeit zur Wirtschaft.
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"Ich habe volles Vertrauen in Reinhold Mitterlehner. Es wird Zwischenrufe geben, aber davon sollen wir uns nicht beirren lassen", sagt Kern.
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Kern kann überraschenderweise nicht über Wasser gehen.
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New deal für Österreich.
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Kern bezeichnet die Frage nach der FPÖ als "sehr einfache Frage". Der Kriterienkatalog, den Kärntens LH Peter Kaiser vorgeschlagen hatte, ist für ihn ein gangbarer Weg. Die "Vranitzky-Doktrin" wolle er aber nicht gänzlich über Bord werfen.
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"Dr. Kern, wie kann die Arbeitslosigkeit reduziert werden?"
"Es stimmt nicht. Ich bin kein Dr.", sagt Kern und sorgt für einige Lacher.
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