© dapd/Hans Punz

SPÖ
08/22/2014

Geschlechterkampf um begehrten Sitz im Parlament

Die SPÖ Oberösterreich entscheidet, wer für Barbara Prammer in den Nationalrat nachrückt - Quotenregelung im Mittelpunkt.

von Jürgen Klatzer

Josef Ostermayer gilt als enger Vertrauter von Bundeskanzler Werner Faymann und als wichtigster Mediator bei parteiinternen Streitigkeiten. Diese Rolle wird er auch heute, Freitag, in Linz einnehmen. Der mittlerweile 53-jährige Kanzleramtsminister wird beim eigens vorverlegten Landesparteivorstand der SPÖ Oberösterreich teilnehmen, um über das nach dem Tod von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer freigewordene Nationalratsmandat zu diskutieren. Ostermayer soll die Wogen in einem Machtkampf zwischen Frau und Mann glätten.

Listenzweiter gegen Listendritte

Eigentlich sollte alles klar sein: Walter Schopf, Landessekretär der Gewerkschaft PROGE für Oberösterreich, war im Nationalratswahlkampf die Nummer zwei auf der Liste der oberösterreichischen SPÖ - hinter Prammer. Laut Wahlordnung muss somit der Gewerkschafter den Sitz im Nationalrat bekommen. Auch die Parteispitze rund um Reinhold Entholzer sieht das so. Doch die SP-Frauen in Oberösterreich legen sich quer. Sie wollen Sonja Ablinger, Listendritte, im Parlament sehen. Die Frauenquote müsse erhalten bleiben, so die Begründung.

Die Befürworter von Ablinger, darunter auch Frauen- und Bildungsministerin Gabriela Heinisch-Hosek, berufen sich auf Paragraf 16 des Parteistatuts der SPÖ, indem eine 40 prozentige Frauenquote festgeschrieben ist. Derzeit liegt der Frauenanteil der SPÖ im Nationalrat 34,62 Prozent und ist somit deutlich unter der parteiinternen Regelung. Wenn Schopf nun nachrücken sollte, würde der Prozentsatz noch weiter sinken.

Acht Mandate im Nationalrat stehen Oberösterreich zur Verfügung, fünf davon haben Männer inne. Doch für die Vorsitzende der Sozialistischen Jugend Österreich, Julia Herr, ist nicht nur die Quotenregelung einzuhalten. Auch inhaltlich wäre der Wiedereinzug der oberösterreichischen SPÖ-Frauenvorsitzenden Ablinger ins Parlament ein wichtiges Zeichen: "Sonja Ablinger hat immer wieder wichtige inhaltliche Diskussionen in der Sozialdemokratie initiiert und sie ist sozialdemokratischen Überzeugungen treu geblieben, auch wenn dies zu Konflikten mit der Parteispitze geführt hat", so Herr in einer Aussendung.

Entscheidung durch Vorstand

Der gestandene Gewerkschafter Schopf sitzt jedoch am längeren Hebel. Er müsste von sich aus auf den Sitz zugunsten von Ablinger verzichten. Aber für SPÖ-Landesparteichef Entholzer ist auch der Zugang der SPÖ-Frauen legitim. Die Argumentation sei klar und verständlich; die SPÖ-interne Quotenregelung sollte nicht nur ein bloßes Lippenbekenntnis sein, sondern auch realpolitisch eingehalten werden.

Die Bundespartei in Wien reagiert auf die Diskussion mit der Entsendung ihres Mediators. Inwieweit Ostermayer jedoch in Linz intervenieren kann, wird sich am Freitag herausstellen. Denn entscheiden, wer ins Parlament für Oberösterreich nachrücken wird, werden die Mitglieder des Landesparteivorstandes.

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.

Jederzeit und überall top-informiert

Uneingeschränkten Zugang zu allen digitalen Inhalten von KURIER sichern: Plus Inhalte, ePaper, Online-Magazine und mehr. Jetzt KURIER Digital-Abo testen.