Prozess gegen Egisto Ott: Was steckte hinter der "Operation Doktor"?
Bei seinem ersten Auftritt im Prozess gibt sich der ehemalige Staatsschützer Egisto Ott selbstbewusst, manchmal antwortet er auf Fragen sehr patzig.
Eine Operation, die so geheim ist, dass nur zwei Beamte davon wissen? So heikel, dass man bei Abfragen im System eine falsche Aktenzahl angibt, um ja keine Spuren zu hinterlassen? So strengstens geheim, dass kein Akt angelegt wird?
Zeugen, die am Donnerstag am Wiener Straflandesgericht im Spionage-Prozess gegen den Ex-BVT-Beamten Egisto Ott ausgesagt haben, halten es für mehr oder weniger ausgeschlossen, dass Verfassungsschützer in Österreich so arbeiten.
„Wir sind dem Legalitätsprinzip unterworfen. Jede Ermittlungsmaßnahme braucht eine gesetzliche Grundlage“, erklärte eine Zeugin, die in der Nachfolgebehörde des BVT, der Direktion für Nachrichtendienst und Staatsschutz (DSN), tätig ist. Auch wenn Informationen so sensibel sind, dass sie nur in Papierform im Stahlschrank aufbewahrt werden, gebe es immer eine Aktenzahl.
Sie und andere Ex-Kollegen Otts zerschlugen damit weitgehend die Erklärungen, die er für die ihm vorgeworfenen Aktionen liefert.
Laut Anklage soll er für den russischen Geheimdienst FSB Informationen beschafft haben. Für mindestens zwei Menschen soll das eine ernste Lebensgefahr bedeutet haben.
„Dottore“ Ott
Im Fokus stand am Donnerstag der Vorwurf, Ott habe 2017 versucht, den Aufenthaltsort eines abtrünnigen FSB-Agenten zu ermitteln und den Russen zu liefern.
Ott bestreitet das und sagt, es handle sich um die völlig legale, aber eben streng geheime (deshalb keine Aktenzahl) „Operation Doktor“ für einen befreundeten Nachrichtendienst, mit der ihn sein damaliger Vorgesetzter Wolfgang Zöhrer betraut habe.
Zöhrer wies das am Vortag im Zeugenstand aufs Schärfste zurück. Und auch den Zeugen am Donnerstag war die „Operation Doktor“ kein Begriff. Ein Zeuge bestätigte allerdings, dass Ott den Spitznamen „Dottore“ hatte.
Bernhard P., ehemals Referatsleiter Nachrichtendienst im BVT, hält die angebliche Operation für eine „reine Schutzbehauptung“; Ott habe versucht, damit andere Aktionen abzudecken.
"Reine Schutzbehauptung"
P. war einer jener Beamten, die im berüchtigten Konvolut, das 2017 zur BVT-Razzia geführt hat, belastet wurden; jahrelang wurde ergebnislos gegen ihn ermittelt. Das habe, wie er emotional zu Protokoll gab, seine „Karriere zerstört“. Es wird vermutet, dass Ott dahintergesteckt ist.
Als Zeuge geladen – aber zum falschen Beweisthema – war Ex-Diplomat Johannes Peterlik. Zu dem, was der Richter von ihm wissen wollte, konnte er aufgrund des Amtsgeheimnisses nichts sagen. Er kommt am 4. März wieder. Der Prozess wird am kommenden Mittwoch fortgesetzt. R. Lindorfer
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