SPÖ-Bundesgeschäftsführerin distanziert sich von Posting der SJ Vorarlberg
© Kurier / Gilbert Novy
In einem Posting auf Instagram ruft die Sozialistische Jugend Vorarlberg zur Verteidigung von Gaza auf. Das sorgt für viel Kritik. Die SPÖ-Bundesgeschäftsführerin distanziert sich nun von dem Posting.
"Nieder mit der Heuchelei - für die Verteidigung von Gaza!" Mit diesem Posting auf Instagram sorgt die Sozialistische Jugend (SJ) Vorarlberg derzeit für Aufregung. Der Beitrag wurde zuerst von Der Funke gepostet. Der Funke ist eine Zeitschrift der deutschen, österreichischen und Schweizer Sektionen der Internationalen Marxistischen Tendenz (IMT).
In dem Posting der SJ heißt es weiters: "Nach dem Angriff der Hamas führt Israel einen erbarmungslosen Krieg im Gazastreifen. Wir teilen hier ein Statement der marxistischen Strömung Der Funke und bekunden unsere Solidarität mit dem Palästinensischen Volk."
Kritik für Posting auf Social Media
Auf X (vormals Twitter) hagelt es für den Beitrag der SJ mächtig Kritik. Rudolf "Rudi" Fußi, PR-Berater und selbst politischer SPÖ-Aktivist, fordert in einem Posting sogar Parteiausschlüsse.
Weiters schreibt Fußi: "Es ist ganz simpel: Es hat so etwas Platz in der SPÖ, dann habe ich keinen Platz in der SPÖ. Solche Positionen sind mit meinem Weltbild zu keiner Sekunde vereinbar."
SPÖ distanziert sich von Posting
SPÖ-Vorarlberg Chef, Mario Leitner, distanziert sich auf Twitter ausdrücklich von dem Posting der SJ: "Als Landesparteivorsitzender der SPÖ Vorarlberg distanziere ich mich im Namen der SPÖ Vorarlberg ausdrücklich vom Posting der sozialistischen Jugend Vorarlberg. Diese Position hat in der SPÖ Vorarlberg keinen Platz."
Leiter schreibt außerdem, dass bereits Gespräche stattgefunden hätten, in denen er klargemacht habe, "dass wir uneingeschränkt hinter der Solidaritätserklärung zu Israel der fünf Parlamentsparteien stehen und die gemeinsame Erklärung ausdrücklich unterstützen."
Bundesgeschäftsführerin distanziert sich von Posting der SJ
Auch die SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Sandra Breiteneder äußert sich nun zu dem heftig diskutierten Beitrag der Sozialistischen Jugend. Sie betont: „Wir verurteilen die schrecklichen Terroranschläge der Hamas, die durch nichts zu rechtfertigen sind. Unser Mitgefühl gilt allen Opfern und ihren Angehörigen. Seine Solidarität mit Israel in diesen schweren Stunden hat Andreas Babler sofort nach den Angriffen der Hamas in einer gemeinsamen Erklärung mit allen Parlamentsparteien deutlich zum Ausdruck gebracht.“
Breiteneder zu Antisemitismus
Breiteneder hält daher fest: „Das Posting der SJ Vorarlberg entspricht nicht der Position der SPÖ. Antisemitismus hat in der SPÖ und unseren Jugendorganisationen keinen Platz. Der Terror der Hamas ist uneingeschränkt zu verurteilen. Das wahllose Töten von unbewaffneten Zivilist*innen, das Verschleppen und Misshandeln, der Missbrauch von Menschen als Schutzschilde, ist ein durch nichts zu rechtfertigendes Verbrechen“, stellt die SPÖ-Bundesgeschäftsführerin am Mittwoch gegenüber dem SPÖ-Pressedienst unmissverständlich klar.
SJ Österreich kritisiert Äußerungen
Vom Posting der SJ Vorarlberg distanzierte sich auch die SJ Österreich. „Die Äußerungen der SJ Vorarlberg sind nicht die Position der Sozialistischen Jugend und entsprechen auch nicht der Beschlusslage der SJ“, schrieb SJ Österreich. Der wahllose Terror der Hamas gegen die israelische Zivilbevölkerung sei durch nichts zu rechtfertigen oder zu legitimieren.
Kritik von der ÖVP und den NEOS
Aus der ÖVP gab es bereits Kritik von oberster Stelle. Generalsekretär Christian Stocker kritisierte das Posting in der Tageszeitung Heute. Der Beitrag sei "unglaublich", von Babler vernehme er ein Schweigen, das Bände spreche, wird Stocker zitiert.
Die Vorarlberger NEOS-Landtagsabgeordnete Fabienne Lackner hielt den Wertekompass der SJ Vorarlberg für „scheinbar kaputt“. Ihrer Meinung nach sollte sich die SPÖ fragen, ob so eine Organisation noch Platz in der Sozialdemokratie habe.
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