SJ-Chefin Herr kritisiert Kern

Das SPÖ-Präsidium sagt "Ja" zu CETA, stellt aber Bedingungen. Protest kommt von den Jungen. Die Sozialistische Jugend übt Kritik.

Die SJ stößt sich unter anderem auch an dem Weg der Entscheidungsfindung. Der Parteivorstand könne so eine Entscheidung gar nicht treffen, sagt SJ-Vorsitzende Julia Herr gegenüber Kurier.at. Nur der Bundesvorstand sei dazu befugt. Das Präsidium wurde eine Woche vorher einberufen. Da hätte man genauso gut einen Bundesvorstand einberufen können.

Wer hat Ja zu CETA entschieden? Das Präsidium, das laut Statut keine Entscheidungen treffen kann? Was wiegt schwerer als Mitgliederunfrage?!

— Julia Herr (@frauherr) 14. Oktober 2016

Die Kritik an der Entscheidung des Präsidiums will Julia Herr allerdings nicht als Bruch mit Bundeskanzler Christian Kern verstanden wissen. "Die Kommunikation hat sich seit Kern verbessert," sagt Herr. Er sei jederzeit erreichbar, man könne mit ihm reden. Sie verstehe auch unter welchem internationalen Druck er stehe.

Was passiert weiter?

Es sei nun die Aufgabe der Jungen zu schauen, dass die ausverhandelten Bedingungen auch umgesetzt werden, bevor das Abkommen im Nationalrat ratifiziert werde, stellt die SJ-Vorsitzende klar.

Nächste Chance Volksbegehren

Als SPÖ-Mitglied sei sie schon enttäuscht, dass den Stimmen bei der Mitgliederbefragung nicht mehr Gewicht beigemessen wurde.

Sie hofft auf das Volksbegehren im Jänner. Da käme eine neue Chance, um zu mobilisieren. In Zukunft wünscht sich Julia Herr aber eine früher einsetzende Diskussion über derartige Abkommen: "Bei solchen Fragen sollten wir uns schon zu Beginn einschalten, nicht erst am Ende der Verhandlungen wie bei CETA."