Heute Dreier-Runde bei Sondierungen; ÖVP-SPÖ Gespräch verschoben

Nach den ersten Sondierungsrunden zwischen ÖVP und SPÖ zur Auslotung einer möglichen Zusammenarbeit in einer künftigen Regierung treffen am Montagvormittag erstmals die Parteichefs von ÖVP und SPÖ mit NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger zu einem persönlichen Sechs-Augen-Gespräch zusammen. 

Im Anschluss hätten die Sondierungsteams von ÖVP und SPÖ zu einer 4. Runde im Palais Epstein zusammenkommen sollen. Das Treffen wurde allerdings "aufgrund mehrerer Terminkollisionen" auf Dienstag verschoben.

Im Vorfeld der Treffen gaben sich die Parteien allesamt recht zugeknöpft. Eine konkrete Uhrzeit für das Gespräch zwischen ÖVP-Chef Karl Nehammer, SPÖ-Chef Andreas Babler und NEOS-Vorsitzender Meinl-Reisinger wurde nicht genannt.

Bei der eigentlich im Anschluss (ab 12.30 Uhr) geplanten vierten Sondierungsrunde zwischen ÖVP und SPÖ sollte dann auch die Frage des potenziellen dritten Partners besprochen werden. Dieses Treffen findet nun wegen Terminproblemen erst einen Tag später statt, hieß es am Montag seitens der Verhandler.

Für Bundeskanzler Karl Nehammer steht am Nachmittag (14.00 Uhr) ein weiterer Termin an: Aufgrund der Rekonvaleszenz von Bundespräsident Alexander Van der Bellen, der sich nach seiner Bandscheibenoperation noch erholt, wird der Kanzler in dessen Vertretung am Montag die Angelobung von Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner in der Hofburg vornehmen. Dafür wird Nehammer die Sondierungsgespräche kurzzeitig verlassen und danach wieder zurückkehren, hieß es aus dem Kanzleramt.

Ein Mandat Überhang

Bereits nach der ÖVP-SPÖ-Sondierungsrunde am vergangenen Mittwoch (bei der die Themen Migration, Sicherheit, Inflationsbekämpfung und leistbares Wohnen im Fokus standen) war angekündigt worden, dass am Montag eine weitere Runde folgen soll.

Grund für die Suche nach einem dritten Partner ist die äußerst knappe Mehrheit von Türkis-Rot mit nur einem Mandat Überhang. Damit brauchen ÖVP und SPÖ entweder die Grünen oder die NEOS für eine breitere Mehrheit. Die Frage nach dem dritten Partner ist freilich eine etwas heikle. Während die ÖVP die NEOS präferiert, will sich die SPÖ auch die Option mit den Grünen weiter offen halten.

Die NEOS zeigten sich vergangene Woche einmal mehr bereit, Regierungsverantwortung zu übernehmen. Für Irritationen bei ÖVP und SPÖ sorgte die Ankündigung von NEOS-Generalsekretär Douglas Hoyos, das Finanzministerium übernehmen zu wollen. Die ÖVP erklärte daraufhin, es sei jetzt nicht der Zeitpunkt, über potenzielle Regierungsämter zu diskutieren, sondern über Inhalte. 

Auch die SPÖ zeigte sich "erstaunt": "Was die Menschen nicht wollen, ist eine Politik, die Posten vor die Inhalte stellt", sagte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim am Freitag.