Sobotka erwartet sich "Zeichen" der FPÖ Richtung Israel

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) hat im Rahmen seines Israel-Besuchs am Dienstag Verständnis dafür gezeigt, dass das Land den direkten Kontakt mit FPÖ-Ministern ablehnt. Gleichzeitig wünsche man sich eine "Normalisierung", betonte Sobotka. Der Nationalratspräsident sieht die FPÖ gefordert, entsprechende "Zeichen" zu setzen.

Hintergrund: Die Beziehungen zwischen Israel und Österreich sind grundsätzlich gut, allerdings boykottiert Israel wegen wiederholter antisemitischer Vorfälle in den blauen Reihen den direkten Kontakt mit Regierungsmitgliedern der Freiheitlichen. Auch mit der von der FPÖ nominierten Außenministerin Karin Kneissl gibt es keine direkten Gespräche.

Im Delegationsgespräch in der Knesset, dem israelischen Parlament, sei "die Thematik aufgeworfen" worden, allerdings nur am Rande, sagte Sobotka auf Anfrage. Ein wesentlicher Ansatz in der Frage sei das Verhältnis der FPÖ zur Israelitischen Kultusgemeinde in Österreich, glaubt der Nationalratspräsident. Die Freiheitlichen hätten schon Schritte gesetzt, anerkennt Sobotka, meinte aber dennoch: "Es braucht von der FPÖ Zeichen", so dass man die Distanzierung vom Antisemitismus "auch sehen kann".

Kein Kommentar zur BVT-Razzia

Auf das Vorgehen der FPÖ in der BVT-Affäre wollte der frühere Innenminister nicht eingehen. Zu dem Thema sei "mit gutem Grund" ein Untersuchungsausschuss eingesetzt worden, der sich aller Fragen annehmen werde. Wenn er etwas zur Aufklärung beitragen könne, tue er das, bejahte Sobotka die Frage, ob er einer Ladung als Auskunftsperson nachkommen würde. Eine Ladung von aktiven Abgeordneten war allerdings bisher nicht Usus.