Politik | Inland
22.07.2018

Sobotka: Der heimliche türkise „Innenminister“

Egal, wo man Sobotka hinstellt, macht er es anders als seine Vorgänger. Auch als Parlamentspräsident. Warum Kurz auf seine Durchsetzungkraft setzt.

Wenn Sebastian Kurz über Wolfgang Sobotka parliert, dann erzählt der Slim-fit-Kanzler gerne Schmankerln über den rastlosen Nationalratspräsidenten. So ringt es dem ÖVP-Kanzler, der selbst einen durchgetakteten 18-Stunden-Tag hat, fast Bewunderung ab, dass der 62-Jährige täglich nur drei bis vier Stunden Schlaf brauche. „Schlafen kann ich im Grab noch lange genug“, kommentiert Sobotka seine Ruhelosigkeit gerne.

Außerdem ist Sobotka das, was man in der Sportsprache einen Tempomacher nennt: Kaum einer agiere so prompt wie der Nationalratspräsident, erzählt Kurz gerne in Journalistenrunden. „Wenn man ihn bittet, neun Anrufe zu machen, dann sind sieben davon innerhalb von 20 Minuten erledigt“, schildert der ÖVP-Chef lachend.

Des Kanzlers Schilderungen über „Soberl“ – so sein Spitzname – sind aber mehr als ein amüsanter Smalltalk zu späterer Stunde. Kurz weiß, dass der Nationalratspräsident ein großes Rollenrepertoire besitzt – und das setzt der ÖVP-Chef gekonnt für seine Zwecke ein. 2017 agierte Sobotka als Rambo im Innenministerium und damit gleichzeitig als Scharfmacher der Kurzianer, um den Weg für Neuwahlen punktgenau aufzubereiten. Kurz und Sobotka – sie bildeten damals die „Achse der Willigen“.

Kurzianer ohne Slim-fit

Damit ist „Soberl“ einer der wenigen aus der alten ÖVP, der den Sprung in den innersten türkisen Zirkel rund um Kanzler Kurz schaffte – und das, obwohl er nicht zur Slim-fit-Generation zählt. „Das Vertrauen zwischen uns basiert auf Verlässlichkeit, Ernsthaftigkeit und Expertise“, so Sobotka gegenüber dem KURIER.

Der achtfache Vater besitzt nicht nur Rambo-Qualitäten, sondern in ihm schlummert auch ein Schöngeist: Der ausgebildete Dirigent ist weltoffen, musisch-humanistisch gebildet, ein Historiker aus Leidenschaft. Bei jeder Dienstreise versucht Sobotka im ohnehin dichten Programm einen Kultur-Stopp einzubauen. Wenn es sein muss, auch zu unorthodoxen Zeiten. Da wird um sieben Uhr morgens ein Blitzbesuch im Metropolitan Museum in New York angesetzt. Um Mitternacht eilt der Niederösterreicher zum Lincoln Memorial in Washington, weil tagsüber keine Zeit dazu ist. Nach einem 24-Stunden-Trip ohne Schlaf besucht er um zwei Uhr früh noch die Golden Gate Bridge. Da steigt dann Sobotka alleine aus dem Delegationsbus, weil seine Mitarbeiter längst erschöpft in den Sitzen schlafen. Wie gesagt, Sobotka braucht nur wenige Stunden Schlaf und manchmal auch gar keinen.

Als im Dezember 2017 klar war, dass das Innenministerium an die FPÖ gehen muss, machte die breite politische Erfahrung Sobotka zum perfekten Kandidaten für den Parlamentspräsidenten. Der niederösterreichische Machtpolitiker hätte auch Verteidigungsminister werden können – aber das lehnte er ab.

Tempo, Tempo, Tempo

Seit sieben Monaten ist er nun Nationalratspräsident und legt diese Rolle ganz bewusst anders an, indem er gleich eine Doppelfunktion ausfüllt. Da der rasende Parlamentschef, der in die EU-Nachbarländer, in die USA und nach Israel reist. Dort der parteiinterne Innenminister, dessen Mission es ist, heikle Reformen wie die Zusammenlegung der Sozialversicherungen für Kurz durchzusetzen. Da sitzt Sobotka gleich einmal mit ÖVP-Klubobmann August Wöginger am Verhandlungstisch. Gemeinsam spielen sie eine Art „Good Cop, Bad Cop“-Doppelconférence vor den Ländervertretern.

 

Warum schickt Kurz gerade den Ex-Innenminister als Durchsetzer aus? Sobotka stammt aus der Machtschule Niederösterreichs. Er kennt als ehemaliger Finanzlandesrat die Budgetsituationen der Länder wie kein anderer im Team Kurz. Damit weiß „Soberl“, wie man die Länder an die Kandare nehmen kann. Wenn man jahrelang an der Seite von Erwin Pröll diente, versteht man es auch, machtbewusste Landeskaiser mit ihren eigenen Waffen schlagen.

Während die Slim-fit-Berater von Kurz sich um die perfekte Inszenierung des Kanzlers kümmern, bereitet Sobotka machtpolitisch das Feld für Kurz auf. Er kümmert sich um den politisch wichtigen Kleinkram, für den der Kanzler wenig übrig hat. „Wenn ich zu jemandem stehe, bin ich auch da, wenn man mich braucht. Wenn es nicht meine Aufgabe als Nationalratspräsident betrifft, sehe ich mir das selbstverständlich an“, erklärt Sobotka, warum er für Kurz oft auch in VP-interner Mission unterwegs ist.

Nicht überparteilich?

Ins Parlament will Sobotka vor allem mehr Tempo bringen, er denkt ein eigenes Parlaments-TV an. Der 62-Jährige begrüßt es, dass Gesetzesinitiativen, wie der Zwölf-Stunden-Tag, vom Parlament geschrieben werden. „Ich sehe die Meinung der Bevölkerung, die will, dass die Politik gute und rasche Entscheidungen trifft. Ich bin stolz, dass Gesetzesinitiativen auch vom Parlament ausgehen. Das sollte man dem Parlament nicht zum Vorwurf machen“, so Sobotka.

Diese Doppelrolle des Nationalratspräsidenten bringt die Opposition auf die Palme. Immer wieder taucht der Vorwurf auf, dass er nicht überparteilich agiere. Neue umstrittene Initiativen wie das Sommerfest des Parlaments werden just während seines USA-Trips via Medien zum Abschuss freigegeben. Sobotka sagt den Event daraufhin ab.

Weil er auf seiner USA-Reise Pro-FPÖ-Stimmung bei den jüdischen Organisationen macht, bringt ihm das eine parlamentarische Anfrage von der SPÖ ein. Sobotka ortet bei seinen beiden Rollen keine Unvereinbarkeit: „Dieser Vorwurf geht ins Leere. Ich habe die Objektivität in der Parlamentsarbeit zu leisten. Wenn ich diese verletzte, indem ich etwa bei Ordnungsrufen zweierlei Maß anlege, oder nicht allen Klubs die gleichen Chancen einräume, muss man mir Beispiele nennen. Bei meinen Vorgängern gab es keine Kritik, wenn diese an Parteiveranstaltungen teilgenommen haben. Bei mir sieht man das alles plötzlich sehr genau.“

Dass er positive Stimmung für die FPÖ im Ausland macht, sieht der 62-Jährige als seine „Aufgabe, da er ein positives Bild Österreichs sicherzustellen hat“. Außerdem nehme er Vizekanzler Heinz-Christian Strache seine neue Haltung in Antisemitismus-Fragen ab. „Ich sehe ein großes Bemühen von Strache & Co. in der FPÖ eine Haltungsänderung herbeizuführen. Diesen Eindruck gebe ich weiter, wenn ich in Israel oder in den USA danach gefragt werde. Aber ich bin nicht der Verteidiger der FPÖ.“ Zugute kommt ihm da seine eigene Geschichte: Geprägt von einem Großvater, der Nationalsozialist war, hat er sich schon sehr früh mit der Vergangenheit beschäftigt. Zwei Jahre lang arbeitete Sobotka im Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstandes.

Selbst wenn der Ex-Innenminister von Nachfolger Herbert Kickl in der BVT-Causa attackiert wird, bewahrt er Contenance. Mehr noch: Er verteidigt Kickl. Die Aufregung um die angedrohten Hausdurchsuchungen bei Redaktionen versteht Sobotka nicht. „Das Wort Hausdurchsuchung habe ich von ihm nicht gehört. Man kann vielleicht nicht akzeptieren, dass es eine Mitte-Rechts-Regierung gibt. Allein deswegen wird alles zu einer Empörungssinfonie komponiert. Ich würde mir wünschen, dass man manches nüchterner sieht und mehr Vertrauen in die Demokratie hat. “ Hoffentlich irrt sich der Parlamentspräsident da einmal nicht.