Sky Shield als Koalitionsbedingung? ÖVP legt sich nicht fest

Wo zieht die ÖVP bei den Koalitionsverhandlungen mit der FPÖ ihre roten Linien? Offenbar nicht mehr beim Sky Shield. Die "European Sky Shield Initiative (ESSI)" soll die Möglichkeit bieten, im Verbund mit anderen europäischen Staaten in die Luftverteidigung zu investieren. Gleichzeitig will man noch stärker Informationen austauschen. Österreich ist der Initiative im Mai 2024 beigetreten.

Während insbesondere ÖVP-Verteidigungsministerin Klaudia Tanner darauf gedrängt hat, fürchtet Herbert Kickls FPÖ eine Aushöhlung von Österreichs Neutralität durch die Initiative. Nicht wenige Beobachter glauben deshalb, dass Sky Shield ein Knackpunkt bei den Verhandlungen zu Blau-Türkis sein könnte.

Tanner "falsch verstanden"?

Am Mittwoch betonte Tanner aber im ORF, die Koalition werde nicht am Thema Landesverteidigung scheitern. Nach einem klaren Bekenntnis zu Sky Shield klingt das nicht. Oder?

Auf KURIER-Nachfrage heißt es aus Tanners Kabinett, man stehe weiterhin klar hinter Sky Shield. Es werde "die Landesverteidigung kein Knackpunkt für die Koalition sein", man sei hier falsch verstanden worden. "Skyshield ist ein wichtiges Programm, um vor allem kostengünstig Verteidigungssysteme zu beschaffen. Nun liegt es daran zu verhandeln und welche Entscheidungen dabei getroffen werden, müssen wir erst abwarten. Gerade im Bereich der Landesverteidigung sehe ich viel Einigkeit", hieß es von Tanner.

Die ÖVP-Bundespartei betont gegenüber dem KURIER, man werde über die Medien grundsätzlich keine Koalitionsbedingungen formulieren. Das bedeute nicht, dass es keine gebe. Die Oberösterreichischen Nachrichten berichten derweil über eine Annäherung bei Sky Shield zwischen FPÖ und ÖVP.  So könnte die ÖVP auf Langstreckenraketen verzichten. 

Eine Koalition aus FPÖ und ÖVP sei ein "Sicherheitsrisiko" für Österreich, meint Neos-Generalsekretär Douglas Hoyos in einer Aussendung. "Dass ÖVP-Verteidigungsministerin Klaudia Tanner offenbar dem Druck der FPÖ nachgeben will und einen Rückzieher bei Sky Shield nicht ausschließt, gleicht einer Selbstaufgabe."