Seilschaften in der SPÖ: Feindschaft, Genossen!

Es ist eine Intrige. Zumindest soweit scheinen sich führende Genossen in der SPÖ mittlerweile einig, was genau am Wochenende passiert ist.

Die Kurzfassung: Dem früheren Bundesgeschäftsführer und Parteikritiker Max Lercher wurde in einem Medium unter Berufung auf anonyme Zeugen unterstellt, er, Lercher, habe einen monatlichen Beratervertrag über 20.000 Euro mit der SPÖ.

Wahr ist: Lercher ist Geschäftsführer der Leykam AG. Und diese hat – was im SPÖ-Vorstand seit Monaten bekannt ist – einen Rahmenvertrag mit der SPÖ, weil die Leykam AG eine Roadshow und Veranstaltungen wie den Bundesparteirat organisiert hat und die SPÖ bei der Digitalisierung unterstützt.

Lercher wurde also ziemlich sicher Opfer einer Intrige, gegen die er sich nun mit einer Klage wehren will.

Wer aber ist verantwortlich? Um das zu klären, muss man sehen, welche Clans in der krisengebeutelten Partei gegeneinander arbeiten.

Die "Liesinger Partie"

Die Fronten sind bisweilen unübersichtlich. Fest steht, dass die sogenannte „Liesinger Partie“ (ihr gehören die Rendi-Wagner-Vertraute Doris Bures, Ex-Staatssekretär Josef Ostermayer und Neo-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch an) ein gewichtiges Wort mitredet, was in der SPÖ passiert.

Der Gruppe werden viele Eigenschaften nachgesagt. Die wichtigsten: ausgeprägtes Beharrungsvermögen und der immanente Wunsch zu gestalten, sprich: zu regieren.

In Opposition zu den Liesingern und Teilen der Wiener SPÖ sehen sich die Vertreter der Jugendorganisationen. Sie werden im Nationalrat prominent von Julia Herr vertreten – die ihrerseits ein enges Verhältnis zu Max Lercher pflegt (Lercher nennt Herr eine „Perle der Sozialdemokratie“).

Der zuletzt medial recht präsente Chef der SPÖ Tirol, Georg „Schorsch“ Dornauer, gilt als Einzelkämpfer.

Und das stimmt irgendwie auch für die beiden Landesparteichefs der Steiermark und des Burgenlands, die demnächst eine Landtagswahl zu schlagen haben. Sowohl Michael Schickhofer als auch Hans Peter Doskozil pflegen mittlerweile offen so etwas wie einen politischen „Sicherheitsabstand“ zur Bundespartei.

Bleibt Bures Zweite Nationalratspräsidentin?

Wie geht es weiter? Gehöriges Konfliktpotenzial birgt schon heute, Dienstag, eine Sitzung, die in normalen Zeiten ein Routine-Termin wäre: In Wien trifft sich der neu gewählte SPÖ-Parlamentsklub, man muss sich formal auf die konstituierende Sitzung des Nationalrats vorbereiten.

Das Heikle daran: Bei der Gelegenheit gilt es nicht nur Parteichefin Pamela Rendi-Wagner als Klubobfrau zu bestätigen. Es wird zudem festgelegt, wer für die Funktion des Zweiten Nationalratspräsidenten in Frage kommt.

Eigentlich ist Amtsinhaberin Doris Bures gesetzt – sie müsste nur verlängern.

„Es könnte aber sein, dass viele Kollegen Bures streichen – aus Zorn über die Liesinger Partie“, sagt ein SPÖ-Abgeordneter. Dass geheim abgestimmt wird, macht die Sache nicht einfacher.