ÖVP-Landeschef Hermann Schützenhöfer kann unter möglichen Partner wählen

© APA/ERWIN SCHERIAU

Politik Inland
11/19/2019

Schwarz-Grün im weiß-grünen Bundesland?

Die Steiermark wählt am Sonntag: Rechnerisch könnte die ÖVP danach eine Mehrheit mit den Grünen haben, aber nur sehr knapp.

von Elisabeth Holzer

Türkis-Grün oder Schwarz-Grün, sei es nun Bund oder Bundesland, ist derzeit eine hippe Farbenkombination – jene der Wahlsieger.

Folgt man den Umfragen, dann dürfen sich auch die steirischen Grünen kommenden Sonntag über das beste Ergebnis freuen, das sie je bei einer Landtagswahl im Bundesland erzielt haben. Um die 13 Prozent werden ihnen prophezeit, das wäre beinahe eine Verdopplung zu 2015.

Doch reicht das für eine schwarz-grüne Koalition auch im weiß-grünen Bundesland? Wenn, dann „arschknapp“, um es mit einem Zitat von Bundespräsident Alexander Van der Bellen zu umschreiben. Derzeit haben die Grünen drei von 48 Sitzen im Landtag, die ÖVP 14. Ausgehend von den Umfragen könnten sie sieben Mandate und mehr erreichen. Das könnte für eine knappe Mehrheit mit einer ebenfalls gestärkten ÖVP genug sein.

Dass schwarz-grüne Regierungen funktionieren können, beweisen nicht nur Vorarlberg oder Oberösterreich. Es gibt auch Beispiele in der Steiermark selbst, wenn auch im Kleinen. In Bad Gleichenberg etwa. Da regiert seit 2015 ein schwarz-grünes Frauenduo: ÖVP-Bürgermeisterin Christine Siegl und die grüne Vizebürgermeisterin Maria Anna Müller-Triebl. Dort gingen die Schwarzen als Erste aus den Kommunalwahlen hervor, die Grünen als Vierte wie im Bund und vermutlich auch bei den Landtagswahlen.

SPÖ lobend erwähnt

Bleibt die menschliche Komponente abseits des taktisch und rechnerisch Möglichen. Will Hermann Schützenhöfer die Regierungsbank überhaupt mit Grünen teilen? Das ist fraglich, denn er wiederholt bei jeder Gelegenheit, wie gut er mit der SPÖ zusammengearbeitet habe. Aber: "Ich kann niemanden ausschließen. Ich muss es nehmen, wie es ist", merkte der ÖVP-Chef kürzlich an. Den türkis-grünen Verhandlern im Bund würde freilich eine weitere schwarz-grüne Landesregierung gut ins Konzept passen.

Dass Schützenhöfers letzter offizieller Auslandsbesuch in dieser Legislaturperiode vergangene Woche ausgerechnet nach Hessen führte, mag Zufall gewesen sein. Aber dort regiert seit sechs Jahren Schwarz-Grün.

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.

Um diesen Artikel lesen zu können, würden wir Ihnen gerne die Anmeldung für unser Plus Abo zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diese anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.