ÖVP-Chef Josef Pühringer

© APA/BARBARA GINDL

Schwarz-Blau in OÖ
10/23/2015

Pühringer: "Bleibe sicherlich nicht sechs Jahre"

Pühringer als LH angelobt. Er beharrt darauf, keine klassische Koalition mit FPÖ geschmiedet zu haben.

Josef Pühringer (ÖVP) ist am Freitag in der konstituierenden Landtagssitzung als Landeshauptmann von Oberösterreich angelobt worden. Bei seiner Wahl, die geheim erfolgte, erhielt er nur die Stimmen von 48 der 56 Abgeordneten.

Pühringer steht nach zwölf Jahren Schwarz-Grün diesmal einer schwarz-blauen Koalition vor - er selbst bevorzugt, es nur Arbeitsübereinkommen zu nennen. Pühringer ist seit 1995 im Amt, es war seine vierte Angelobung.

Grüne verärgert

In der konstituierenden Landtagssitzung war Pühringer der einzige zur Wahl stehende Kandidat. Dass er nur 48 der 56 Stimmen bekommen hat, könnte damit zusammenhängen, dass er seinen früheren Koalitionspartner, die Grünen (sechs Abgeordnete), bei der Ressortverteilung schwer verärgert hat. Auch die SPÖ war enttäuscht, dass der LH mit den Blauen einen Pakt schloss und, dass sie ihren zweiten Regierungssitz zugunsten der ÖVP nicht bekamen.

Harsche Kritik an Regierung ohne Frau

Am Donnerstagabend hat Pühringer bekräftigt, das nächste freie Regierungsamt einer Frau zu überlassen. Wann dies erfolgen wird, wollte er in der ZiB2 zwar nicht sagen. Eine mögliche Gelegenheit wäre aber sein noch diese Legislaturperiode anstehender Abgang, so Pühringer, denn: "Ich werde sicherlich nicht sechs Jahre in der Regierung bleiben."

Pühringer beharrte außerdem darauf, keine klassische Koalition mit der FPÖ geschmiedet zu haben, sondern ein "Arbeitsübereinkommen" mit Freiräumen. Gemeinsam stimmen müsse man nur bei Themen wie dem Budget und wichtigen Personalfragen. "Eine Partnerschaft auf politischer Ebene ist immer eine Zweckgemeinschaft", so der Landeshauptmann.

"Kein Knebelvertrag"

Sein designierter Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ) stößt sich daran nicht, wie er betonte. "Nein, überhaupt nicht. Außerdem sind wir in keinem Begriffswettbewerb", so der oberösterreichische FP-Chef. Und auch er verwies auf die geplanten Freiräume bei Abstimmungen im Landtag: "Das ist kein Knebelungsvertrag und das ist wichtig für mich, denn es gibt auch Themen, die wir nicht mittragen wollen und mittragen können."

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