Gesundheitsminister Rudolf Anschober

© APA/HELMUT FOHRINGER

Politik Inland
04/21/2020

Schulen: Anschober kündigt "Gesamtplan" in den nächsten Tagen an

Der Gesundheitsminister spricht im Radio von ersten "Teilschritten" Mitte Mai. Anschober äußert sich außerdem zu den geplanten Lockerungen in Altersheimen und zur Definition der Risikogruppen.

Es gab sie erst auf Nachfrage, aber es gab sie - eine Ankündigung was in Sachen Schulen weiter geschehen wird.

Bislang hieß es immer Ende April soll es aus dem Bildungsministerium Informationen geben. Der Gesundheitsminister hat im Radio vorsichtige Andeutungen gemacht. Angesprochen auf das weitere Vorgehen in Sachen Schulen - mit Verweis darauf, dass es in anderen Bereichen (Handel, Gastronomie) schon Pläne gebe, sagte Anschober im Ö1 Morgenjournal:  "Die Schulen sind natürlich Teil dieses Öffnungsplans." 

Es folgte die Frage, was denn "Teil des Öffnungsplans“ bedeuten solle. Der Gesundheitsminister gab daraufhin einen ungefähren Zeitplan bekannt: "Ab Mitte Mai wird es auch im schulischen Bereich Schritte geben und wir werden in den nächsten Tagen den Gesamtplan veröffentlichen. Und der zuständige Bildungsminister wird seine Form von Maßnahmen mit Teilschritten im schulischen Bereich auch publizieren."

Es folgte die letzte Nachfrage: "Nicht nur was Maturanten betrifft?"

Antwort Anschobers: "Nicht nur was Maturanten betrifft."

Lockerungen in Altersheimen geplant

Eigentlich ging es im Gespräch auf Ö1 um die Situation in den österreichischen Altersheimen und eine angeblich geplante Lockerung des Besuchsverbots. Zuletzt wurde vielerorts auf das Problem der Vereinsamung in Seniorenheimen hingewiesen. 

Darauf angesprochen sagte Anschober, es sei eine Frage der Abwägung verschiedener Risiken. Das Besuchsverbot solle tatsächlich gelockert werden: "Ja, wir führen gerade Gespräche," sagte Anschober. Zu Beginn der Krise sei Österreich sehr rigoros vorgegangen, aber "wir müssen schrittweise auch hier in die Normalität zurückgehen."

Betroffen seien dabei auch die Krankenhäuser.

Allerdings müssten Seniorenheime auch weiterhin besonders geschützt werden, so der Gesundheitsminister. Anschober sprach in diesem Zusammenhang auch das angekündigte Testprogramm an. Dann könne man beurteilen, wo es Erkrankungen gibt und wo die Risiken am größten sind.

Einzelne Bundesländer überlegen schon, wie soziale Kontakte wiederhergestellt werden könnten, so der Minister im Radio. Er stellt klar: "Soziale Isolation kann auch zu Erkrankungen führen."

Wer gehört zur Risikogruppe?

Auch die Frage nach den Risikogruppen wurde auf Ö1 erörtert. Viele Details seien demnach noch unklar. Wer zählt dazu? Wie soll man dem Arbeitgeber beweisen, dass man zu einer solchen Risikogruppe zählt? Anschober wurde gefragt, ob die Definition – wer denn zur Risikogruppe zähle - schon fertig sei?

"Ja", sagt Gesundheitsminister Anschober. "Das sind deutlich ältere Menschen, aber auch Menschen mit schweren Vorerkrankungen. Jetzt sind wir soweit, dass ein Wissenschaftler-Gremium diese Abgrenzung durchgeführt hat. Das ist Neuland - auch international. Deshalb hat es auch so lange gedauert und wir werden morgen den entsprechenden Antrag im Nationalrat einbringen."

Aber wer zählt nun dazu und wie ist das weitere Prozedere?

Der Gesundheitsminister nennt Beispiele: Menschen mit ganz besonders schweren Nieren-, Lungen- oder Krebsbserkrankungen. "Das wird dezidiert nach Erkrankungsform und Erkrankungsstatus auch auf Basis wissenschaftlicher Ergebnisse aufgelistet," so Anschober.

"Der niedergelassene Arzt hat dann eine Art Checkliste, die ihm vorliegt, wo die Erkrankungen dargestellt sind.“ Und: "Das Attest dieses Arztes genügt dann und wird bedeuten, dass es ein Gespräch mit dem Arbeitgeber gibt, in dem entweder ein besonders verstärkter Schutz am Arbeitsplatz, oder eine Freistellung oder Homeoffice realisiert wird."

Es laufen dazu auch Gespräche mit den Sozialpartnern. Eine Rechtskräftigkeit soll es ab 4.Mai geben.

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