Handelt es sich um eine veritable Verstimmung? Oder gibt es bei den Neos einfach nur ein riesengroßes Missverständnis?
Wieder einmal geht es um die Frage, ob Ex-Neos-Mandatar und Unternehmer Sepp Schellhorn bei der kommenden Nationalratswahl für die Pinken antritt. Schellhorn hat die Politik 2021 verlassen, sein Comeback steht parteiintern aber de facto fest. Warum?
Der wichtigste Grund: Weil es Schellhorn selbst angekündigt hat. „Wenn Vorwahlen bei den Neos sind, werde ich mich auf alle Fälle bewerben“, sagte der Unternehmer im Oktober 2022 bei einer Pressekonferenz mit Beate Meinl-Reisinger. Darauf bezog sich die Parteichefin am Mittwoch auch bei oe24.tv, als sie sagte: „Er hat mehrfach angekündigt, dass er wieder in die Politik will, und dass er wieder für uns kandidieren möchte.“ Auch eine gemeinsame Tour sei geplant.
Der TV-Sender gab das Zitat etwas verkürzt wieder: „Er wird wieder für die Neos im Nationalrat kandidieren. Im Herbst stellen wir eine Tour auf die Beine.“
Die Überraschung dabei: Schellhorn zeigte sich in einer ersten Reaktion „überrascht“. Wenn er sich entscheiden sollte, in die Politik zurückzukehren, „dann werde ich es selber ankündigen“, sagte Schellhorn, der am Donnerstagnachmittag nicht mehr erreichbar war, zur APA – und relativierte damit seine älteren Aussagen.
Will er also doch nicht? Ganz genau lässt sich das nicht sagen.
Innerhalb der Neos wird aber auf seine wirtschaftliche Situation verwiesen: Der Wirt übergibt seine Unternehmen bis Ende November an seinen Sohn. Davor will er wohl keine eindeutige Entscheidung für oder gegen eine Rückkehr in die Politik treffen. „Wenn ich meine Betriebe übergeben habe, dann werde ich darüber nachdenken“, sagt er.
Grundsätzlich besteht kein Grund zur Eile. Die Bewerbungsfrist für die pinken Vorwahlen dürfte bis Februar 2024 laufen. Bei den Vorwahlen der Neos entscheiden Bürger, Parteimitglieder und die Gremien, wer auf welchem Listenplatz landet. Sollte die Nationalratswahl – wie geplant – im Herbst 2024 stattfinden, gehen die Neos-Vorwahlen im ersten Drittel 2024 über die Bühne.
Nur als Unternehmer
Aber gibt es nun eine gemeinsame Tour mit Meinl-Reisinger? Im Herbst wollen die Neos eine „Mittelstandstour“ im Rahmen ihres Wirtschaftsprojekts „Aufschwung Austria“ durchführen. Und auf dieser Tour wird Schellhorn als „Schwunggeber“ auftreten. Allerdings in der Rolle des Unternehmers, wie er betont: „Das mache ich für mich selbst und nicht unter dem Neos-Label, das hat nichts mit einer Kandidatur zu tun.“
Parteiintern verursacht der Salzburger mittlerweile Verwunderung, wenn nicht gar Unmut. Und dabei geht es nicht nur um seine Kandidatur. Im März hieß es etwa, der Wirt würde ÖVP-Landeshauptmann Wilfried Haslauer bei den Landtagswahlen unterstützen – und nicht Neos-Spitzenkandidatin Andrea Klambauer. Schellhorn dementierte – was wiederum Haslauers Personenkomitee irritierte.
Um noch einmal zur möglichen Politik-Rückkehr zurückzukehren. Im Tennis-Jargon hat Schellhorn auf Twitter vor zwei Wochen geschrieben: „Mein Serve & volley heißt ab Herbst Politik“. Daraufhin stellte er klar: Eine Rückkehr komme nicht infrage. Verwirrung perfekt.
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