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Politik Inland
05/18/2020

Reisefreiheit: "Müssen weiterhin sehr vorsichtig sein", sagt Schallenberg

Parameter Gesundheit, Sicherheit und Mobilität ausschlaggebend - Außenminister Alexander nach Videokonferenz mit Amtskollegen

Deutschlands Außenminister Heiko Maas wollte gemeinsam mit seinen Amtskollegen aus Spanien, Italien, Griechenland, Kroatien, Portugal, Malta, Slowenien, Zypern, Bulgarien und Österreich in einer Videokonferenz Klarheit schaffen über die Wiederaufnahme der Reisefreiheit. Denn de facto gibt es derzeit nur Lockerungen an den Grenzen, aber keine Reisefreiheit wie wir sie vor Corona kannten.

Wesentliche Parameter für die Reisefreiheit sind laut österreichischem Außenministerium Gesundheit, Sicherheit und Mobilität.

Das Hauptaugenmerk Österreichs liege auch deshalb zunächst auf Nachbarländern, die mit Zug und Auto gut zu erreichen seien und aus denen im Bedarfsfall eine selbstständige und unkomplizierte Rückreise möglich sei. Es bestehe seitens des Außenministeriums kein Interesse an einer erneuten Rückholaktion. Mehr als 7.500 im Ausland gestrandete Österreicher wurden wegen der Coronakrise nach Österreich geholt.

Die epidemiologische Lage in den Nachbarländern werde ständig beobachtet. So konnte die Schweiz in einem ersten Schritt bereits am Freitag von einer Reisewarnung (Stufe 6) auf Sicherheitsstufe 4 heruntergestuft werden.

"Es ist uns bewusst, dass vielen Österreicherinnen und Österreichern das Thema Reisefreiheit besonders im Hinblick auf die bevorstehende Urlaubssaison sehr wichtig ist", betonte Schallenberg. "Wir stehen daher mit unseren europäischen Partnern in regelmäßigem Kontakt, um die Situation zu evaluieren. Klar ist aber auch, dass wir weiterhin sehr vorsichtig sein müssen, um die positiven Entwicklungen, die wir uns in den letzten Wochen hart erarbeitet haben, nicht zu gefährden."

Basierend auf dem laufenden Vergleich der Infektionszahlen und den damit einhergehenden Entwicklungen arbeite Österreich nun an Lockerungen. In einem ersten Schritt kommt es bereits seit dem Wochenende zu ersten Erleichterungen an den österreichischen Grenzen mit Deutschland, der Schweiz, Liechtenstein, Tschechien, der Slowakei und Ungarn. Dieses Vorgehen entspreche den Empfehlungen der EU-Kommission nach einem schrittweisen Prozess auf Grundlage von klar definierten Parametern.