Koalitionsgespräche: SPÖ kam über die Hintertür ins Kanzleramt

Nach dem Rückzug der NEOS aus den Koalitionsverhandlungen versuchen es ÖVP und SPÖ nun zu zweit. Und zwar in möglichst großer Heimlichkeit: Ab 13.00 Uhr trafen einander beide Parteien im Bundeskanzleramt, wie die SPÖ im Vorfeld der APA zutrug. Wartende Reporter vor dem Regierungssitz konnten jedoch keinen Blick auf die Verhandler ergattern: Die SPÖ-Delegation benutzte einen Hintereingang und ersparte sich so lästige Fragen nach dem gestrigen Platzen der Dreierkoalitions-Gespräche.

Nachdem die NEOS überraschend wegen mangelnden Reformwillens ihren Ausstieg verkündet haben, wollen die beiden Parteien nun zu zweit weitermachen. Mit denkbar knapper Mehrheit: So haben sie nach der Wahl vom 29. September doch nur ein Mandat Überhang im Nationalrat.

Aus der SPÖ wurde ventiliert, dass ein Gespräch in größerer Runde geplant sei. Neben Parteichef Andreas Babler sollen unter anderen auch Bundesgeschäftsführerin Sandra Breiteneder, Gewerkschafter Josef Muchitsch und Klubchef Philip Kucher mit dabei sein. Aus der ÖVP gab es keinerlei Rückmeldung.

Die NEOS haben die Koalition platzen lassen und alle überrascht

Das Platzenlassen der angestrebten Dreierkoalition durch die NEOS hatte am Freitag nicht nur die beiden anderen Parteien, sondern auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen überrascht. Nach längerem gegenseitigem Belauern gaben Volkspartei und Sozialdemokraten schließlich bekannt, trotzdem weiter verhandeln zu wollen. Van der Bellen erklärte, es gelte noch immer der Auftrag an ÖVP-Chef Karl Nehammer, eine Regierung zu bilden. Er habe beiden Parteichefs "sehr deutlich zu verstehen gegeben", dass die weitere Regierungsbildung "ohne Zeitverzug geschehen" müsse.

Die FPÖ, klarer Wahlsieger vom 29. September 2024, hatte am Freitag den umgehenden Rücktritt Nehammers verlangt. Nur Herbert Kickl als Kanzler könne "diesem Chaos" ein Ende bereiten, so Generalsekretär Michael Schnedlitz. Bei den Grünen als potenzieller weiterer Regierungspartner von ÖVP und SPÖ betonte Gesundheitsminister Johannes Rauch, dass man als Notnagel oder Lückenbüßer nicht zur Verfügung stehe.