Rechtes Abzeichen: Disziplinarverfahren gegen Soldaten eingeleitet

Gegen jenen Soldaten, der auf einem Video des Bundesheeres zum Nationalfeiertag mit einem der rechten Szene zugeordneten Abzeichen zu sehen war, ist ein Disziplinarverfahren eingeleitet worden. Dies sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums Michael Bauer der APA und bestätigte damit einen entsprechenden Onlinebericht des Standard. Zudem sei das Heeres-Abwehramt eingeschaltet worden, um die Hintergründe zu untersuchen.

Der Vorfall hatte am Nationalfeiertag für Aufsehen gesorgt. Auf einem offiziellen Video des Bundesheeres war der Soldat mit einem der rechten Szene zugeordneten Abzeichen zu sehen, nämlich mit einem "Rabenbanner" auf seinem Helm. Dieses nordische Symbol wird gerne von Rechtsextremen verwendet. Das Video wurde nach öffentlicher Kritik noch am Nationalfeiertag vom Netz genommen.

Wie Bauer am Montag der APA erklärte, sei das Disziplinarverfahren wegen des Verstoßes gegen die Anzugsordnung eingeleitet worden. In dieser sei festgelegt, welche zivilen Abzeichen getragen werden dürften und welche nicht. Generell müssten zivile Abzeichen genehmigt werden.

Grüne gegen Tanner

Die Grünen haben darüber hinaus eine parlamentarische Anfrage eingebracht. Sie wollen von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) unter anderem wissen, wie es überhaupt möglich sein kann, dass das Abzeichen in einem offiziellen Video des Bundesheeres zu sehen war und davor niemandem aufgefallen war.