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Leitartikel
11/05/2021

Wie uns mehr Sicherheit günstiger käme

Die Debatte um die Einsatzfähigkeit des Bundesheeres ist auch während des Rax-Einsatzes entbrannt – neben merkwürdigen Entscheidungen.

von Armin Arbeiter

Noch schwelen die Glutnester im Raxgebiet. Es wird Wochen dauern, bis auch sie gelöscht sind. Der Brand an sich dürfte bald unter Kontrolle sein – den Einsatzkräften aus Feuerwehr, Bundesheer, Bergrettung und dem Ausland sei Dank. Weiter schwelen wird unter anderem die Kritik an der Einsatzfähigkeit des Bundesheeres – vor allem vonseiten der Opposition.

Es ist das gute Recht eines Wehrsprechers, Versäumnisse und Missstände im Verteidigungsministerium zu kritisieren. Tragisch wird es, wenn es derjenige tut, dessen Partei die Verantwortung dafür trägt. So geschehen bei Robert Laimer, Wehrsprecher der SPÖ. Es ist richtig, dass derzeit nur zwei Black Hawks des Österreichischen Bundesheeres einsatzbereit sind, um bei den Löscharbeiten an der Rax zu helfen. Die notwendigen Modernisierungen, bereits 2013 fällig, wurden allerdings vom damaligen SPÖ-Verteidigungsminister Gerald Klug nicht durchgeführt.

Erst 2017 nahm Hans Peter Doskozil (SPÖ) dafür 48 Millionen in die Hand, Mario Kunasek (FPÖ) stockte die Black Hawk-Flotte von neun auf zwölf auf und legte den Grundstein für die Beschaffung neuer Mehrzweckhubschrauber. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) bestellte dann vor etwas mehr als einem Jahr 18 Leonardo-Helikopter, um endlich die Alouette III, seit 1967 (!) im Einsatz, zu ersetzen.

Die ersten Helikopter sollen Mitte kommenden Jahres in Österreich landen – und mit hoher Wahrscheinlichkeit künftige Waldbrände löschen. Unter anderem. Denn wie die Bezeichnung schon sagt, soll der Leonardo zu mehreren Zwecken eingesetzt werden können – auch dem der militärischen Landesverteidigung. Und da ist noch viel zu tun. Es ist richtig, dass das Verteidigungsbudget in den vergangenen Jahren gestiegen ist und einige wichtige Anschaffungen getätigt wurden. Um eine effektive militärische Landesverteidigung sicherzustellen, ist freilich weitaus mehr notwendig.

Ja, Österreich ist von Freunden umgeben, Europa allerdings mehr und mehr von Kriegen, bei denen die EU nur zusehen kann. Und deren Konsequenzen sie zu tragen hat. Denn Diplomatie bedingt militärische Stärke. Es wäre höchst an der Zeit, die militärische Zusammenarbeit innerhalb der EU zu beschleunigen. Mit einem Europäischen Verteidigungsfonds ist ein kleiner Schritt gelungen. Gemeinsame Beschaffungsprojekte würden auch die Investitionen des Bundesheeres günstiger machen.

Doch in puncto Zusammenarbeit scheint es selbst im Kleinen zu haken, siehe Rax-Einsatz. 36 Bundesheer-Soldaten wurden angefordert – und wieder zurückgeschickt. Offenbar wegen Standesdünkeln einzelner Organisationen. Der gemeinsame Feind sollte allerdings das Feuer sein.

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