Politik | Inland
01.10.2018

Drei Volksbegehren starten: Worum es geht

Von 1. bis 8. Oktober können Unterstützer "Don't Smoke", das zweite Frauenvolksbegehren und jenes gegen die ORF-Gebühren unterzeichnen.

Am Montag startet die Eintragungswoche für gleich drei Volksbegehren. Von 1. bis 8. Oktober können Unterstützer für "Don't Smoke", das zweite Frauenvolksbegehren und jenes gegen die ORF-Gebühren unterzeichnen. Ziel der Initiative für ein Rauchverbot in der Gastronomie sind mindestens 900.000 Unterschriften.

Die Wiener Ärztekammer und die Österreichische Krebshilfe können bereits vor der offiziellen Eintragungswoche auf rund 600.000 Unterstützer zählen. Sie pochen auf den Schutz der Nichtraucher in Lokalen - schließlich war das Rauchverbot bereits ab Mai 2018 beschlossen, bevor dies von Türkis-Blau wieder aufgehoben wurde.

Die Initiatorinnen des Frauenvolksbegehrens fordern "ein gutes Leben für alle" und dazu gehöre Chancengleichheit und Selbstbestimmung für jeden Menschen. 1997 unterschrieben 644.665 Österreicher das erste Frauenvolksbegehren und mindestens so viele sollen es auch dieses Mal werden. Am Montagmorgen laden die Aktivistinnen zu einer Medienaktion auf der Mariahilfer Straße in Wien. Beim dritten Volksbegehren in dieser Eintragungswoche handelt es sich um jenes von CPÖ-Chef Rudolf Gehringer gegen ORF-Gebühren.

So können Sie abstimmen

Es gibt zwei Möglichkeiten, wie Stimmberechtigte Volksbegehren unterstützen können: Entweder in Form einer vor einer beliebigen Gemeinde geleisteten Unterschrift (unabhängig vom Wohnsitz, persönlich auf dem entsprechenden Formular) oder via Internet mit einer qualifizierten elektronischen Signatur („Handy-Signatur“ bzw. Bürgerkarten).

Die Forderungen im Detail