Der Bundespräsident sorgt sich um das gesellschaftliche Klima in Österreich.

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Politik Inland
04/24/2019

"Ratten-Gedicht": Van der Bellen zitierte Strache in die Hofburg

Bundespräsident warnt vor Vergiftung des gesellschaftlichen Klimas und lobt Reaktion des Bundeskanzlers.

von Wolfgang Zaunbauer

Mit warnenden Worten hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Mittwoch auf die aktuelle Diskussion rund um menschenverachtende Äußerungen freiheitlicher Funktionäre (Stichwort: "Ratten-Gedicht") reagiert. Schon am Dienstag hat er FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache zu einem Gespräch in die Hofburg bestellt.

"In den letzten Tagen und Wochen sind Aussagen öffentlich geworden, mit denen gezielt Hetze gegen einzelne Menschengruppen betrieben wurde", schreibt Van der Bellen in einer Aussendung. "Solche Aussagen führen zur Vergiftung des gesellschaftlichen Klimas in unserem Land. Sie führen zur Spaltung statt zur Stärkung des Gemeinsamen in unserer Heimat. Und damit wird auch das Ansehen Österreichs in der Welt massiv beschädigt. Hetze gegen Mitmenschen werden wir in Österreich niemals akzeptieren."

"Klare Reaktion des Kanzlers"

Der Bundespräsident begrüßte in dem Zusammenhang "die klare Reaktion des Bundeskanzlers" und er "nehme zur Kenntnis, dass im Fall der FPÖ Braunau Konsequenzen gezogen wurden".

Am Dienstag hatte er FPÖ-Chef Vizekanzler Strache zu "einem persönlichen Gespräch" in die Hofburg bestellt. Bei dieser Gelegenheit habe er "festgehalten, dass alle Politikerinnen und Politiker, besonders aber die Funktionäre einer Regierungspartei Verantwortung für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft tragen und für ein Klima des Respekts zu sorgen haben", schreibt Van der Bellen.

"Achtsamkeit beim Gebrauch der Sprache"

In seiner Aussendung erinnerte der Bundespräsident daran, "was ich bei der Angelobung der Bundesregierung im Dezember 2017 eingemahnt habe: Es bedarf der besonderen Achtsamkeit beim Gebrauch der Sprache." Seit er sein Amt angetreten habe, sehe er es als seine Pflicht und Aufgabe an, den Willen und das Wohl aller im Blick zu haben.

"Das ist selbstverständlich auch eine zentrale Aufgabe der Bundesregierung unter Führung von Bundeskanzler Kurz und Vizekanzler Strache. Sie sind es, die als Vertreter Österreichs in besonderem Maße für das Ansehen unserer Heimat in der Welt und für den Wirtschaftsstandort Österreich Sorge zu tragen haben“, betonte Bundespräsident Van der Bellen.

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