Peter Pilz verspricht Neustart: "Die Maria kann es besser"

Peter Pilz sprach von einem „schwierigen Dreiviertel Jahr“, das hinter seiner Liste liege. Nun aber soll es endlich besser werden. In einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Maria Stern, seiner Nachfolgerin als Parteichefin, versprach er für Herbst: „Wir streiten nicht mehr untereinander, wir streiten mit der Regierung.“

Zur personellen Neuordnung, die am Montagabend mit der einstimmigen Wahl Sterns markiert worden war, stellte Pilz fest: „Ich bin jetzt die Nummer zwei in der Liste Pilz und die Maria Stern ist die Nummer eins.“ Pilz gab auch eine Selbsteinschätzung zu seiner politischen Eignung zum Besten: „Ich glaube nicht, dass ich als Parteivorsitzender vollkommen ungeeignet bin, aber ich kann andere Sachen besser.“ Seine Stärken lägen „im Parlament, liegen in der Kontrolle, liegen in der Politik selbst“, sagte Pilz. Zur Rolle der Parteiführung meinte er: „Ich glaube, dass es die Maria besser kann.“

Der Name „Liste Pilz“ soll auf jeden Fall bald Geschichte sein. „Wir sind bei der Namenssuche sehr weit, wir haben eine Shortlist“, erzählte Pilz, wollte zu den möglichen neuen Parteinamen aber nicht mehr verraten.

Kandidatur in Steiermark und Oberösterreich

Pilz kündigte an, die Liste werde sowohl bei der EU-Wahl als auch bei der Wiener Gemeinderatswahl antreten. Auch in der Steiermark und in Oberösterreich wolle man antreten, fügte Stern hinzu.

Inhaltlich will die – bald anders heißende – Liste Pilz neben den beiden parlamentarischen U-Ausschüssen zu Verfassungsschutz und Eurofightern auch sozialpolitisch wahrnehmbarer werden. Die neue Listenchefin Stern kündigte als erstes „Leuchtturmprojekt“ das Pochen auf eine Neuregelung der Unterhaltssicherung für Alleinerziehende an.

Stern sagte, als ehemalige politische Aktivistin wolle sie, dass die Liste Pilz zum Scharnier zwischen Parlament und Zivilgesellschaft werde. „Eine Aktivistin kämpft um ein Thema, ein Parlamentarier greift es auf und macht es zu einem Thema, an dem niemand mehr vorbeikommt“, umschrieb Stern ihre Vorstellung von bürgernaher Politik.

Stern: Werde Familienbonus spenden

Kritik übte Stern im Zusammenhang mit der Unterhaltssicherung und der Situation von Alleinerzieherinnen an der Regierung: „Schlechtverdienende profitieren nicht vom Familienbonus, Gutverdienende sehr wohl“, monierte sie. Daher werde sie als nunmehrige Gutverdienerin ihren Familienbonus einer Familie, die weniger hat, überlassen. Sie forderte andere dazu auf, diesem Beispiel zu folgen, quasi als „ziviler Ungehorsam gegen die schwarz-blaue Regierung“.

Pilz erinnerte daran, dass sowohl Sebastian Kurz (ÖVP) als auch Heinz-Christian Strache (FPÖ) vor der Nationalratswahl 2017 eine Lösung für die Unterhaltssicherung versprochen hatten, diese aber nach wie vor fehle. Es gehe um 150 Millionen Euro, eine Lösung sei lediglich eine Frage des politischen Wollens, kritisierte Pilz.