© APA/ROBERT JAEGER

Politik Inland
06/06/2019

Personaldebatte und Umfragentief: SPÖ kämpft gegen den Absturz

Der Wahlkampf startet für die SPÖ unter denkbar ungünstigen Vorzeichen. Sie liegt hinter der FPÖ nur auf Platz 3. Ein Krisentreffen endete ergebnislos.

von Michael Bachner, Christian Böhmer, Ida Metzger

Seit Tagen machen wichtige Vertreter in der SPÖ wieder und immer wieder etwas, was eigentlich selbstverständlich sein sollte: Sie beteuern ihre Loyalität zur Parteichefin, also zu Pamela Rendi-Wagner.

Das Tückische daran: Je öfter und intensiver dieser Treueschwur geleistet wird, desto deutlicher fordern Funktionäre hinter vorgehaltener Hand, dass sich an der Spitze etwas ändern müsse. Und zwar schnell.

Denn in rund dreieinhalb Monaten wird im Bund gewählt – und die SPÖ liegt meilenweit hinter der ÖVP. Trotz Regierungskrise, trotz des abgewählten Kanzlers.

Ändern müsse sich zumindest etwas im engeren Beraterumfeld von Rendi-Wagner, ventilieren hochrangige Funktionäre in verschiedenen Landesparteien.

Den Job der Vorsitzenden will vorerst niemand. Zudem wurde Pamela Rendi-Wagner zwei Mal einstimmig zur SPÖ-Spitzenkandidatin gekürt. Sie ist also gesetzt – ein freiwilliger Rückzug ihrerseits gilt als unwahrscheinlich.

Wie die für die Partei so unangenehme Personaldebatte beendet werden kann, das sollte eine Sitzung der Parteispitze mit den Länderchefs am Donnerstag zeigen.

Davor herrschte Hochspannung – offenbar auch bei Rendi-Wagner. Sie bunkerte sich den ganzen Tag in ihrer Wohnung ein und „ging in sich“, erzählt ein Partei-Insider. Auch die Sitzung begann nicht pünktlich, sie wurde verschoben.

Als das Treffen dann um ca. 19.30 nach gut zwei Stunden endete, war klar: Ein Paukenschlag bleibt aus. Weder wird Personal ausgetauscht, noch gibt es neue inhaltliche Weichenstellungen.

Am Abend hat dann  Rendi-Wagner die Personaldebatte um ihre Person für beendet erklärt. Derartige Fragen seien lediglich für die politische Konkurrenz und vielleicht für Journalisten von Interesse, sagte sie nach dem Treffen: „Eines weiß ich genau, für wen das nicht interessant war: das sind die Menschen in Österreich.“Und trotz des Drucks aus der Partei, SPÖ-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda und/oder auch den Berater Nedeljko Bilalic mitsamt seiner 24.000-Euro-Gage abzulösen, geschieht auch das nicht. Es sei über eine Erweiterung  des Wahlkampfteams diskutiert worden, hieß es.

Bilalic hatte schon als Leiter der Hofburg-Kampagne von Rudolf Hundstorfer wenig Fortune, wurde aber erneut engagiert – was in den Landesparteizentralen für Kopfschütteln sorgt.

Dort heißt es fast flehentlich, dass man demnächst vier Landtagswahlen zu schlagen habe und am liebsten gar nicht mehr im Zusammenhang mit den Turbulenzen in der Bundespartei genannt werde wolle. Die Landesparteien in Wien, im Burgenland und in der Steiermark versuchen sich von der Parteizentrale in der Wiener Löwelstraße abzukoppeln – so gut es geht.

Nur der Vorarlberger Landeschef Martin Staudinger meldete sich am Donnerstag zu Wort und sagte, die Personaldebatte sei offenbar ein Versuch „anderer Bundesländervorsitzender, in den Medien vorzukommen“. Gewählt wird im Ländle entweder gemeinsam mit dem Bund am 29. September oder am 13. Oktober.

Spekulationen

Der unter Druck geratene Bundesgeschäftsführer Drozda spricht im Zusammenhang mit den jüngsten Ablösegerüchten von Rendi-Wagner durch Medienmanager Gerhard Zeiler von „haltlosen Spekulationen“, die „jeglicher Grundlage“ entbehren. Drozda: „Diese Gerüchte werden vom politischen Gegner platziert, um uns als Partei zu schaden.“

Faktum ist, dass die Personaldebatte und die Namen möglicher Nachfolger direkt aus der SPÖ kommen. Rendi-Wagners Job will vorerst niemand. Warum, ist klar: Unique Research hat für das profil aktuell 800 Österreicher befragt. Das Ergebnis: Die ÖVP liegt mit 37% klar an erster Stelle. Die SPÖ sackt auf 20% ab und rutscht auf den dritten Platz. Die FPÖ hält in der Umfrage bei 21%.