Peter Pilz pr├Ąsentiert am Dienstag seine Entscheidung

┬ę KURIER/Jeff Mangione

Parlament
10/29/2017

Liste Pilz gibt sich Strukturen

Mit 4,4 Prozent der Stimmen hatte es die Liste Pilz bei der Wahl am 15. Oktober auf Anhieb in den Nationalrat geschafft.

Die Liste Pilz ber├Ąt intern weiterhin, wie sie ihre Zukunft im Nationalrat gestalten soll. Bis zur Konstituierung am 9. November soll ein neues Statut beschlossen sein, berichtete Sprecher Christian Minutilli auf APA-Anfrage. Fix sei derzeit lediglich, dass die acht im Hohen Haus vertretenen Abgeordneten mit Listengr├╝nder Peter Pilz an der Spitze bindende Beschl├╝sse f├╝r die Partei f├Ąllen sollen.

Mit 4,4 Prozent der Stimmen hatte es die Liste Pilz bei der Wahl am 15. Oktober auf Anhieb in den Nationalrat geschafft. Acht Abgeordnete - darunter auch Pilz selbst - werden dem Klub angeh├Âren. Seit mehr als einer Woche befinden sich die Mitglieder nun in einer Art Dauerklausur, wobei nicht viel an die ├ľffentlichkeit dringt. Laut Sprecher Minutilli befindet sich das Team in einem "intensiven Sitzungsmarathon", der noch andauern k├Ânnte.

Pilz: Keinen Klubzwang

Leicht hat es Pilz seinem Klub schon im Vorfeld nicht gemacht: Man wolle keine klassische Partei mit herk├Âmmlichen Strukturen sein, propagierte der ehemalige Gr├╝ne schon im Wahlkampf. So solle es auch bei der k├╝nftigen Arbeit keinen Klubzwang bei Abstimmungen geben, auch auf ein Parteiprogramm will er verzichten. Dennoch steht die Liste Pilz nun vor der Herausforderung, Strukturen f├╝r die Arbeit im Nationalrat zu schaffen.

Aus den Besprechungen durchgedrungen ist etwa, dass man anstelle einer Parteiakademie einen Thinktank mit Experten einrichten wolle. Auch von einer "Aufdeckerplattform" war die Rede, wirklich beschlossene Sache ist noch nichts. Man befinde sich in der "Pionierphase", so Minutilli. Man m├╝sse einerseits die Wahlbewegung in die Parlamentsarbeit ├╝berf├╝hren und gleichzeitig die Vorhaben zur B├╝rgerbeteiligung wahr machen.

Dr├Ąngende Frage bleibt: Wird die Liste Pilz bei den anstehenden Landtagswahlen in Tirol, K├Ąrnten, Nieder├Âsterreich und Salzburg antreten? Auch hier gelte weiterhin: Von selbst aus nicht, allerdings werde man m├Âglicherweise "Initiativen auf B├╝rgerebene" unterst├╝tzen, die mit den Zielen des neuen Klubs ├╝bereinstimmen. Der Name der Liste Pilz solle erst danach - etwa im Fr├╝hling 2018 - ge├Ąndert werden, wie es bereits Pilz-Mandatar, der Rechtsanwalt Alfred Noll best├Ątigt hat.

Ehemalige Kandidaten soll eingebunden werden

Erst einmal gilt es f├╝r die Liste Pilz aber, sich selbst zu konstituieren und sich Klubstrukturen zu geben. Als neues Entscheidungsgremium gelten die acht Abgeordneten, die auch die Partei inhaltlich verbindlich f├╝hren sollen. Allerdings wolle man auch ehemalige Kandidaten, die nicht in den Nationalrat gew├Ąhlt worden sind, f├╝r die Arbeit halten. Etwa den Informatiker Hannes Werthner, Tiersch├╝tzer Sebastian Bohrn Mena und Frauenexpertin Maria Stern. In welcher Form, ist noch offen.

Auch die Medienarbeit muss noch aufgestellt werden. Minutilli sieht seine berufliche Rolle erst einmal "erfolgreich beendet". Er ist als Verantwortlicher f├╝r Presse und Kommunikation sowie "Troubleshooter" kurz nach der Gr├╝ndung eingestiegen und war f├╝r das Coaching der Kandidaten und die Themen-Koordination verantwortlich. "Jetzt gehe ich wieder zur├╝ck in die Organisationsberatung", sagt er. F├╝r eine T├Ątigkeit im Parlamentsklub zeigt er sich jedoch weiter "offen".

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