Schwarz-Blau: VP-Vorstand gibt grünes Licht

Der Landesparteivorstand der VP Oberösterreich hat am Mittwoch sein Verhandlerteam beauftragt, das Arbeitsübereinkommen mit der FPÖ "final zu verhandeln" und "unter den gegebenen Umständen abzuschließen". Das teilte LH Josef Pühringer nach der Sitzung des Landesparteivorstands mit. Schwarz-Blau ist damit auf Schiene.

Man werde in den kommenden Tagen aber auch mit SPÖ und Grünen Verhandlungen führen, um mit ihnen "im Geist der Konzentrationsregierung" zusammenzuarbeiten.

FPÖ stimmt Arbeitsübereinkommen mit ÖVP zu

Der oö. FP-Landesparteivorstand hat Mittwochabend den Entwurf des Arbeitsübereinkommens mit der ÖVP abgesegnet. Das 22-köpfige Gremium stimmte nach drei Sitzungsstunden dem Papier einstimmig zu. Eine Ermächtigung den Pakt mit den Schwarzen zu finalisieren, musste sich Landesparteichef Manfred Haimbuchner nicht einholen. Damit steht auch aus Sicht der FPÖ Schwarz-Blau nichts mehr im Weg. Immer wieder hörte man aus dem Sitzungssaal in der Landesparteizentrale in Linz Applaus aufkommen, als Haimbuchner als Leiter des Verhandlungsteams die einzelnen Punkte des künftigen Regierungsübereinkommens den Vorstandsmitgliedern präsentierte. Demnach war nicht nur er „sehr, sehr zufrieden mit dem Ergebnis“. Eine „blaue Handschrift“ sei deutlich erkennbar, so der Grundtenor. Details gab der Parteichef im Anschluss an die Sitzung aber nicht bekannt. Allerdings kündigte Haimbuchner an, dass es koalitionsfreie Räume geben werde. Bei welchen Themen Schwarz und Blau nicht zusammengehen, ließ er offen. Das werde er am Donnerstagmittag gemeinsam mit Vertretern der ÖVP tun. Bis dahin soll das Papier finalisiert sein.

Die konstituierende Landtagssitzung findet am Freitag statt, dann tritt auch die neue Landesregierung zum ersten Mal zusammen. ÖVP und FPÖ sind zuversichtlich, bis dann ein Arbeitsübereinkommen ausverhandelt zu haben.