Politik | Inland
06.11.2015

OÖ durchbricht "Schallmauer" von 10.000 Asyl-Plätzen

Grüner Asyl-Landesrat Anschober rechnet heuer noch mit Bedarf von 3.000 Quartieren. Transit-Zelt in Braunau.

Oberösterreich ist ein Brennpunkt im aktuellen Flüchtlingsstrom. Der Asyl-Landesrat Rudi Anschober (Grüne) rechnet damit, dass im Bundesland bis Jahresende noch 3.000 Asylquartiere nötig sein werden. Die 1.500 für den Monat November werde man sicher schaffen. Insgesamt will er zwar beim bisherigen Kurs der möglichst dezentralen Unterbringung in kleinen Einheiten bleiben, Quartiergrößen bis zu 100 Personen dürften aber nötig werden.

"Aktuell 10.266 - das ist eine ganze Stadt"

Oberösterreich habe mittlerweile die " Schallmauer" von 10.000 Plätzen durchbrochen, so Anschober, aktuell seien es 10.266. "Das ist eine ganze Stadt." Momentan fehlen 353 Quartiere, die Quotenerfüllung, die allerdings nur eine Momentaufnahme darstelle, liege bei rund 94,5 Prozent.

220 der 442 Gemeinden in Oberösterreich haben bisher noch kein einziges Quartier zur Verfügung gestellt. Anschober appelliert daher an alle Bürgermeister, sich zu beteiligen, und will auch mit allen Kontakt aufnehmen. Wie Peter Nollet, Referatsleiter der "Grundversorgung für Fremde" sagte, gebe es zwar Kommunen, die tatsächlich keine passenden Gebäude hätten. Diese könnten aber Grund und Boden für Container zur Verfügung stellen.

Anschober: Rasch mehr Mitarbeiter für Asylverfahren

Ein großes Problem sind die langen Asylverfahren: Anschober fordert rasch - "im ersten Quartal 2016" - eine massive Aufstockung der Mitarbeiter beim Bundesamt für Asyl- und Fremdenwesen. Derzeit würden in OÖ 64 Personen arbeiten, bis Jahresende sollen noch 25 dazukommen. Insgesamt wären seiner Ansicht nach 150 nötig. Das Innenministerium hatte zuletzt 500 zusätzliche Mitarbeiter für ganz Österreich zugesagt. Primär gelte es zu verhindern, dass der derzeitige Ansturm nicht zu einer weiteren Verlängerung der Verfahren führe. "Sehr anspruchsvolles" Ziel wäre ein halbes Jahr für alle Instanzen.

Die Zahl der Asylanträge steige weiter stark an, berichtete der Landesrat. Allein in Oberösterreich seien von 26. Oktober bis 1. November 2.982 eingebracht worden, um 489 mehr als in der Woche zuvor. Bundesweit waren es heuer bis Ende Oktober 65.000 und die Prognose für das laufende Jahr liegt bei 80.000 bis 85.000.

Weiteres Transit-Zelt entsteht in Braunau

Für die Transitflüchtlinge wird derzeit - neben den bereits bestehenden in Kollerschlag und Schärding - ein drittes Zelt in Braunau errichtet. Es soll bis Sonntag fertig sein. "Ohne Zelte würden wir nicht zurande kommen", wegen der Kälte, betonte Anschober. Rund zwei Drittel der Transitflüchtlinge in Österreich würden das Land über Oberösterreich durchqueren. Die Erfahrung zeige, dass mittlerweile weniger einzeln reisende Männer, sondern immer mehr Familien mit Kindern in Österreich ankommen. Flüchtlinge aus Syrien seien im Durchschnitt zwei Wochen lang unterwegs. Und es gebe ganz wenige, bei denen die Identität nicht geklärt sei, verwies er den "Massendruck syrischer Pässe" ins Reich der Gerüchte.