Politik | Inland
05.12.2017

ÖVP und FPÖ bezeichnen Ministerliste als "Ente"

In der "Zeit im Bild" wurde am Montagabend eine Liste mit Ministern der künfigen Regierung präsentiert. FPÖ-Chef STrache soll demnach ein "Superministerium" bekommen. FPÖ und ÖVP dementieren jedoch.

Ministerposten seien noch kein Thema, hieß es zuletzt immer wieder unisono von Schwarz und Blau. "Wir verhandeln jetzt die Inhalte", sagte auch Bettina Glatz-Kremser Montag Abend beim Adventtreffen mit Punsch und Maroni im Wiener Kursalon Hübner, zu dem ÖVP-Chef Sebastian Kurz alljährlich lädt. Die stellvertretende ÖVP-Bundesparteichefin und Casinos Austria-Vorständin sitzt im schwarzen Verhandlungsteam.

Doch es dürfte in den derzeitigen Koalitionsgesprächen zwischen ÖVP und FPÖ auch bereits konkret um Posten gehen: Der ORF zeigte gestern (siehe Video unten) eine Liste, laut der Heinz-Christian Strache als Vizekanzler für "Heimatschutz" und Verteidigung zuständig sein wird, sozusagen ein "Superministerium" erhalten würde. Was genau dieses Ressort letztlich beinhalten könnte, ist allerdings unklar. Laut einem FPÖ-Sprecher ist weiterhin "alles offen", die Liste sei aber jedenfalls falsch. Zwar gebe es eine Liste mit möglichen Ministernamen - diese habe aber weng mit der veröffentlichten zu tun, so der Sprecher zum KURIER.

Klar ist laut FPÖ, dass Strache jedenfalls ein Ministerium neben dem Job des Vizekanzlers übernimmt. Wie genau der sogenannte "Heimatschutz" aussehen könnte, kann in der FPÖ allerdings niemand erklären. Möglich ist laut Verhandlerkreisen auch, dass das Ressort nicht die Landesverteidigung, sondern etwa Katastrophenschutz, Tourismus und Sport beinhalte.

Nahostexpertin Karin Kneissl soll laut ZiB-Bericht das Außenministerium, Norbert Hofer (FPÖ) Verkehr und Infrastruktur übernehmen - was spätestens bekannt ist, seit Hofer unlängst sein großes Interesse für das Verkehrsressort bekundete. Für Gesundheit und Frauen wurde die oberösterreichische ÖVP-Landesrätin Christine Haberlander genannt. Wie mehrmals berichtet ist Wiens ÖVP-Chef Gernot Blümel offenbar als Kanzleramtsminister vorgesehen. Auch auf der Liste findet sich allerdings auch Wolfgang Sobotka weiterhin als Innenminister.

Aus ÖVP-Verhandlerkreisen wurde umgehend dementiert, dass es bereits eine Ministerliste mit zum Teil fixen Ressortzuteilungen gibt.