Comeback der Dreierkoalition? ÖVP und SPÖ führen mit Neos Gespräche

Anfang Jänner sind die Verhandlungen gescheitert, doch jetzt deutet alles auf eine Rückkehr einer Dreikoalition zwischen ÖVP, SPÖ und Neos hin. Seitens Verhandlern wird bestätigt, dass es Donnerstag Abend Gespräche mit den Pinken gegeben habe. Sie würden auch am Freitag fortgesetzt, heißt es gegenüber dem KURIER. Nähere Details will man nicht nennen.

Bisher hatte die Absicht bestanden, mit den Neos (und auch den Grünen) lediglich auf parlamentarischer Ebene bei einzelnen Sachthemen zusammenzuarbeiten. Damit sollte die hauchdünne Mehrheit von ÖVP und SPÖ besser abgesichert werden. 

Wie berichtet, soll jedoch vor allem die Wiener SPÖ (die mit den Neos seit 2020 eine Koalitionsregierung bildet) auf eine Einbindung der Pinken in den Koalition gedrängt haben. Demnach haben ÖVP und SPÖ den Neos zwei Ministerien angeboten. Neben Bildung – ein traditionelles Kernthema der Pinken – könnte dies das Außen- oder das Justizministerium sein. 

Offen ist, welche inhaltlichen Zugeständnisse den Neos gemacht wird. Bekanntlich hatten diese Anfang Jänner den Verhandlungstisch verlassen, weil aus der Sicht von Parteichefin Beate Meinl-Reisinger ÖVP und SPÖ nicht bereit gewesen waren, umfassende Strukturreformen einzuleiten. Etwa in den Bereichen Pensionen, Föderalismus oder Bildung. 

Neos-Gremien tagen

Bis sich entscheidet, ob es tatsächlich zu einer Dreierkoalition kommt, dürfte noch eine Weile vergehen. Müssen doch die Neos einen möglichen Regierungseintritt von ihren Mitgliedern absegnen lassen. Für eine Zustimmung ist eine Zweidrittelmehrheit erforderlich. 

Freitagvormittag tagte ein Parteivorstand der NEOS, wie auch die APA aus Kreisen der Partei erfuhr. Möglich ist, dass die Spitzen der drei Parteien noch Freitagvormittag Bundespräsident Alexander Van der Bellen konsultieren, um diesen über die weitere Vorgehensweise zu informieren.