Koalitionsgespräche: Ministerjob für Wrabetz und Neos-Beteiligung im Gespräch

Offiziell sagten sie auch am Donnerstag rein gar nichts, und selbst hinter vorgehaltener Hand äußern sich Vertreter von ÖVP und SPÖ maximal zurückhaltend über den Fortgang der Koalitionsgespräche. Das, und manch anderes Indiz, deutet darauf hin, dass man ausnehmend weit ist. Man sei, so heißt es gleichlautend in den Verhandlerteams „vor einem entscheidenden Schritt“. 

Damit ist gemeint: Man feilt sehr ernsthaft an einer Koalition. Und angesichts der im Dezember bei den Dreier-Gesprächen zwischen ÖVP, SPÖ und Neos außer Streit gestellten Anliegen, gilt es nunmehr vor allem zu definieren, was genau eine ÖVP-SPÖ-Regierung umsetzen könnte.

Die der Vertraulichkeit geschuldete Nicht-Kommunikation füllen derzeit Details und Gerüchte mit unterschiedlichem Wahrheitsgehalt.

So soll die Wiener SPÖ den Neos angeboten haben, zwei Minister-Posten zu bekommen. Die Logik dahinter: Nur wenn das Team um Beate Meinl-Reisinger einen nachhaltigen Vorteil aus einer Unterstützung des türkis-roten Bündnisses zieht, ist die pinke Zustimmung bei Schlüssel-Projekten gesichert.

Gegenüber dem KURIER stellen die Neos das Angebot dezidiert in Abrede. Gleichwohl sei klar, dass SPÖ und ÖVP beim Sparpaket auf die Zustimmung einer weiteren Parlamentspartei hoffen. Denn man wolle den Eindruck vermitteln, das Staatsbudget werde über Parteigrenzen hinweg von einer breiten Mehrheit getragen.

Welche Rolle bekommt Wrabetz?

Durchaus belastbar ist die Information, dass der frühere ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz in einer ÖVP-SPÖ-Regierung an zentraler Stelle installiert werden wird. Wrabetz hat für die SPÖ das sensible Medien-Thema verhandelt und soll bei Rapid Wien bereits deponiert haben, sein Job als Präsident könnte in Bälde zur Verfügung stehen. 

Welche Rolle Wrabetz, der zudem Aufsichtsratschef der Wiener Symphoniker ist, übernehmen könnte – von Finanz- bis Medienminister ist vieles denkbar – ist offen.

Kogler sei nicht in die Verhandlungen eingebunden

In der ZiB2 sagte Grünen-Chef Werner Kogler zur den Koalitionsverhandlungen, dass es "informell natürlich Gespräche" mit ÖVP und SPÖ gebe. Man sei aber in die Verhandlungen nicht eingebunden, darüber sei Kogler "nicht beleidigt" und er werde über sein Wissen "nichts Großartiges ausplaudern". 

Die Grünen würden keinen Misstrauensantrag der Freiheitlichen, "die ohnehin immer destruktiv unterwegs sind", gegen eine Schwarz-Rote-Regierung unterstützen. Kogler geht davon aus, dass die FPÖ dies regelmäßig tun werde, um Neuwahlen zu erzwingen.

"Das heißt aber nicht", so der Grünen-Chef weiter, dass "wir keine grünen Projekte forcieren werden, etwa bei der Budgetpolitik." Denn seine Partei würde das Budget ganz anders angehen, an manchen Stellen seien die Planungen "völlig daneben".