Koalition: "Es sieht gut aus, dass das etwas wird"

Am Mittwoch oder Donnerstag könnte es soweit sein: Dann dürften SPÖ und ÖVP verlautbaren, dass sie eine Regierung bilden wollen. 

Die beiden früheren Großparteien wollen öffentlich nur dann eine Ansage machen bzw. einen Auftritt wagen, wenn die Chancen extrem hoch sind, dass man eine Zweier-Koalition bildet. Und momentan, also Stand Dienstag, stehen die Chancen durchaus gut, dass es dazu kommt. Als Indiz dafür, dass es diesmal mit einer Zusammenarbeit klappen wird, gilt beispielsweise, dass Samstag, Sonntag und Montag wenig bis gar nichts über den Verlauf der im Parlament geführten Gespräche nach außen drang. "Es ist beiden bewusst, dass die Lage sehr ernst ist, und dass man nun einen herzeigbaren Kompromiss liefern muss", sagt ein hochrangiger Parteifunktionär zum KURIER.

Türkis-Rot-Pink im Jänner gescheitert

Aber war das nicht auch schon im Jänner der Fall? Immerhin haben ÖVP und SPÖ zunächst gemeinsam mit den Neos und dann bilateral über eine Koalition verhandelt. Beide Gesprächskonstellationen haben letztlich nicht funktioniert. Warum sollten sich Türkis und Rot also wenige Wochen später zusammenraufen?

Weil diesmal manches anders sei, heißt es. Beispielsweise, dass alle "Ausweichvarianten" durch sind. "Wenn der Zweier nicht klappt, MUSS neu gewählt werden", sagt ein Parteistratege - die Gesprächsabbrüche der Neos und später von der ÖVP beim Zweier mit den Freiheitlichen hätten insofern eine neue Ernsthaftigkeit in die Gespräche gebracht. "Man traut dem anderen zu, abzubrechen - und verhandelt deshalb jetzt möglicherweise eine Spur empathischer." Nachsatz: "Es sieht gut aus, dass das etwas wird."

Garantien für eine Regierung gibt es dennoch nicht. Die am Dienstag im Boulevard kolportierten Geschichten, dass bereits über Ministerien und Ministerposten geredet werde, dementieren beide Parteien. "Die Frage der Ministerien-Aufteilung", sagt ein Verhandler, "ist derzeit wirklich eines der kleineren Probleme. Da sind wir noch gar nicht." Vielmehr sei man im Moment darum bemüht, die wirklich großen Herausforderungen wie beispielsweise die Anfang Jänner strittige Sanierung des Budgets festzuzurren bzw. außer Streit zu stellen. 

Allerspätestens bis zur Nationalratssitzung nächste Woche soll feststehen, ob SPÖ und ÖVP eine Zweier-Koalition anpeilen oder nicht.

Gute Gespräche

Und fix ist auch, dass eine nur mit einem Mandat Überhang ausgestattete Zweier-Koalition eine "punktuelle Unterstützung" von politischen Projekten im Nationalrat einfädeln muss; sei es mit den Neos und/oder mit den Grünen.  

Eine echte Dreier-Koalition, wie sie ursprünglich mit den Neos geplant war, gilt - Stand Dienstag -  als unwahrscheinlich.

Zuversicht für einen raschen Abschluss kam am Dienstag von der sozialdemokratischen Präsidentin der Arbeiterkammer Renate Anderl: „Das, was ich höre, ist, dass es gute Gespräche sind.“