Neuwahlen? In der ÖVP will man davon noch nichts wissen

Die spannendste Frage des Abends, jene nach dem Wahltermin, beantwortet der Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) am Freitag bei seiner Rede in Wels nicht.

Es vergeht nämlich kaum ein Tag, an dem nicht neue Spekulationen rund um vorgezogene Neuwahlen auftauchen. Zuletzt wurde wieder ein möglicher Superwahlsonntag am 9. Juni – EU- und Nationalratswahlen an einem Tag – ins Rennen gebracht. Bei der Präsentation des Österreichplans in Wels will niemand aus der ÖVP das offensiv unterstützen.

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"Warum sollte das nicht so sein?"

Klubobmann August Wöginger jedenfalls spricht sich klar dagegen aus und beharrt auf dem regulären Wahltermin Ende September: „Wir haben immer gesagt, dass wir die Legislaturperiode zu Ende führen wollen, und ich sehe auch keinen Grund, warum das nicht so sein sollte.“

Vor allem im Innenministerium warnt man davor, die beiden überregionalen Wahlen im Juni zusammenzulegen. Die Gefahr von Fehlern und möglichen Wahlanfechtungen sei zu groß, so die Befürchtung.

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Grundrauschen bei den Grünen

Allerdings: Sehr viele Funktionäre wollen vorgezogene Neuwahlen bzw. einen Super-Wahlsonntag auch nicht dezidiert ausschließen. Kurt Egger vom Wirtschaftsbund: „Seit der Pogo (Bierpartei; Anm.) seine Kandidatur angekündigt hat, hören wir auch bei den Grünen ein gewisses Grundrauschen.“ Der Schritt zu Neuwahlen könne aber nur einvernehmlich erfolgen: „Dass es im Parlament wieder ein Spiel der freien Kräfte gibt, müssen wir verhindern.“

Ein Funktionär der Jungen ÖVP sieht es so: „Als Partei, die für Stabilität steht, sollten wir die Koalition zumindest nicht einseitig aufkündigen.“