ÖVP bringt Neustart ins Spiel

Geht’s nach Werner Amon, dann hat Gabi Moser, Vorsitzende des Untersuchungsausschusses, in der aktuellen Ausschuss-Krise nur zwei Möglichkeiten: Sie entschuldigt sich – oder sie tritt zurück. Der Fraktionsführer der ÖVP erwartet sich von der Grünen, eine umstrittene "Erklärung" zurückzunehmen oder sich von ihr klar zu distanzieren.

Worum geht es? Wie berichtet, haben sich die Ausschuss-Fraktionen am Donnerstag bei Nationalratspräsidentin Barbara Prammer getroffen, um eine Pattstellung zu beenden. Moser hat das vertrauliche Gespräch mit Prammer in einer "Erklärung" zusammengefasst und im Ausschuss wie auch öffentlich präsentiert.

Das Problem: Bis auf die Grünen sind alle Fraktionen überzeugt, dass Moser Prammer verfälscht wiedergegeben und damit nicht de-eskaliert, sondern weiter provoziert hat. Faktum ist: Neben SPÖ, ÖVP, BZÖ und FPÖ ist auch die Parlamentspräsidentin alles andere als erbaut über Mosers Krisenmanagement. Gegenüber dem KURIER stellte Prammer am Freitag klar, dass sie sich in Mosers Erklärung "falsch und unvollständig" wiedergegeben sieht. Prammer geht also auf Distanz zu Moser.

Für die Grünen kommt Mosers Rücktritt nicht infrage, erklärte Fraktionsführer Peter Pilz am Freitag.

Neustart?

ÖVP-Mann Amon brachte daher die nächste Eskalationsstufe ins Spiel: Erfülle Moser keine der Bedingungen, dann müsse man über einen "Weg über das Plenum" nachdenken.

Da Moser als Vorsitzende formal nicht abgewählt werden kann, gibt es nur eine Möglichkeit, sie zu entfernen: Der Nationalrat müsste den Ausschuss formal beenden und könnte mit einem neu gewählten Vorsitzenden einen neuen Ausschuss zu den noch offenen Fragen einsetzen.

Ob es tatsächlich dazu kommt, soll sich spätestens am Montag entscheiden – da wartet die nächste Krisen­sitzung.

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