ÖVP: Bald eine Million an Spendengeldern beisammen

Die ÖVP ist am besten Weg zu ihrer ersten Wahlkampf-Spendenmillion. Bis Samstagmittag hat die Partei nach APA-Berechnungen knapp 350.000 Euro an Spenden im Internet veröffentlicht. Zwar beträgt der höchste Betrag bisher "nur" 10.000 Euro. Der erste Großspender hat sich mit KTM-Chef Stefan Pierer aber bereits gemeldet: Er hat angekündigt, die gesamte am Montag vorliegende Spendensumme zu verdoppeln.

Mit dem von Pierer zugesagten Betrag wird die Partei von Außenminister Sebastian Kurz also voraussichtlich bei unter 800.000 Euro zu liegen kommen. Sollte die Spendierlaune der ÖVP-Anhänger anhalten, wäre die Million damit aber selbst ohne weitere Großspender in spätestens zwei Wochen erreicht. Denn in der abgelaufenen Woche hat die ÖVP im Durchschnitt rund 20.000 Euro täglich eingesammelt.

Namensnennung nur bei größeren Beträgen

Allein am Freitag stellte die ÖVP Spenden im Wert von 66.329 Euro online, mehr als die Hälfte allerdings von anonymen Gönnern. Denn bei Zuwendungen bis 3.500 Euro können die Spender selbst entscheiden, ob ihr Name im Internet veröffentlicht wird oder nicht. Eine Verpflichtung zur Namensnennung sieht das Parteiengesetz erst für größere Beträge vor.

Insgesamt hat die ÖVP auf diesem Weg bisher rund 133.000 Euro von öffentlich nicht bekannten Geldgebern eingesammelt. Mehr als ein Drittel der gut 2.100 Spender hat die Namensnennung abgelehnt. Großteils handelt es sich dabei zwar um kleinere Beträge. Allerdings ist darunter auch ein gutes Dutzend Spenden von jeweils 3.499 bzw. exakt 3.500 Euro.

Stückelung laut ÖVP ausgeschlossen

Dass damit eine bewusste Umgehung der Transparenzregeln durch "Stückelung" in kleinere Teilbeträge möglich ist, wird von der ÖVP dementiert. Auf APA-Anfrage versicherte ein Parteisprecher, dass wiederholte Zuwendungen ein und der selben Person addiert würden. Sollte jemand also mehrmals Beträge von knapp unter 3.501 Euro spenden, würden die Summen zusammengezählt und unter Angabe des Namens veröffentlicht, so die Partei.

Zu den größeren Spendern zählen bisher Vizeparteichefin Bettina Glatz-Kremsner und die Immobilienentwickler Martin Kurschel (Immovate) und Nikolaus Goriani (Alpha Immobilien) mit je 10.000 Euro sowie der frühere Justizminister und Stronach-Anwalt Michael Krüger (5.000 Euro). Unterstützt sieht sich die ÖVP in ihrer Fundraising-Kampagne durch eine kürzlich im Trend veröffentlichte Market-Umfrage: Vor die Wahl gestellt, ob sich Parteien mehr durch private Spenden oder mehr durch Steuergelder finanzieren sollen, plädieren darin zwei Drittel für Spenden.