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Politik Inland
05/19/2020

Österreich plant volle Reisefreiheit mit Tschechen, Slowaken und Ungarn

Ab Mitte Juni könnten laut Außenminister Alexander Schallenberg Grenzen wieder offen sein.

von Johanna Hager

"Wir arbeiten sehr intensiv daran, mit den Tschechen, den Slowaken und den Ungarn ab Mitte Juni wieder zur vollen Reisefreiheit – wie sie vor Corona bestand – zurückzukehren", sagt Außenminister Alexander Schallenberg nach einer Videokonferenz mit seinen Amtskollegen.

Man wisse um "die Wichtigkeit der Wiederherstellung der Reisefreiheit, denn es geht dabei um Familien, die momentan getrennt sind, um wirtschaftliche Interessen und natürlich um den Tourismus“.

Wesentlich sei - das betonte Schallenberg bereits nach der Videokonferenz am Montag mit Deutschlands Außenminister Heiko Maas, dass die Entscheidung auf Parametern Gesundheit, Mobilität und Sicherheit beruhen und von den Nachbarländern mitgetragen werden.

In den nächsten Tagen werde es auf Ebene der Außenminister eine weitere Videokonferenz geben (Österreich, Slowakei, Tschechien und Ungarn), eine endgültige Entscheidung könnte schon nächste Woche fallen. Dann würde auch das Datum fixiert.

Deutschland und Visegrad-Staaten

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Regierungschefs von Polen, Tschechien, Ungarn und der Slowakei haben sich in einer Videokonferenz ebenfalls für einen schrittweisen Abbau der Corona-Grenzbeschränkungen ausgesprochen.

Dies solle geschehen, sobald die Pandemie-Lage dies zulasse, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert am Dienstag nach einer Videokonferenz Merkels mit den Ministerpräsidenten der sogenannten Visegrád-Staaten mit. Konkrete Termine wurden nicht genannt.

Bei einem anschließenden bilateralen Gespräch mit dem tschechischen Ministerpräsidenten Andrej Babiš sei die Frage der Zusammenarbeit in der deutsch-tschechischen Grenzregion vertieft worden. Beide hätten das Ziel eines Abbaus der Beschränkungen für Menschen und Betriebe in der Grenzregion bekräftigt, soweit das Infektionsgeschehen dies zulasse. Themen seien auch zukunftsweisende Projekte zur Verknüpfung der Länder und Regionen gewesen, darunter der weitere Ausbau der Bahnverbindung Prag-Dresden-Berlin, teilte Seibert mit.