Österreich 2030: Kanzlerrede Ende Jänner

Im März hat Bundeskanzler Karl Nehammer seine "Rede zur Zukunft der Nation" gehalten. Sie bildete gleichzeitig den Auftakt für einen Prozess der ÖVP unter dem Titel "Zukunftsplan Österreich 2030". In diesem Rahmen arbeiteten ca. 100 Experten zu fünf Themenfeldern (Arbeitswelt und Wirtschaftsraum; Gesellschaft, Sicherheit und Europa; Jung und Alt; Stadt und Land; Umwelt, Energie und Innovation) an Konzepten - darunter der Präsident der Akademie der Wissenschaften, Heinz Faßmann, der Arbeits- und Sozialrechtler Wolfgang Mazal, Wüstenrot-Chefin Susanne Riess-Hahn oder IV-Präsident Georg Knill.

Mit Jahresende soll der Zukunftsplan nun fertiggestellt und verschriftlicht werden. Für 26. Jänner ist die öffentliche Präsentation bei einer Veranstaltung in Wels geplant, wie ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker am Donnerstag vor Journalisten ankündigte. Mit dieser Rede will Nehammer explizit an seine Rede vom März anknüpfen bzw. diese fortschreiben, so Stocker.

Im Mittelpunkt würden die Themen Leistung, Sicherheit und Familie stehen, erklärte der Generalsekretär. Nähere inhaltliche Angaben wolle er noch nicht machen, um der Präsentation nicht vorzugreifen. Diese drei Eckpfeiler machten jedenfalls deutlich, wofür die ÖVP stehe.

Ausdrücklich nicht verstanden will man das als Wahlkampfauftakt für das Wahljahr 2024 (v. a. Nationalrat, EU-Parlament) wissen - dieser werde gesondert stattfinden. Schon der zeitliche Horizont - das Jahr 2030, also über die (mindestens) nächsten zwei Nationalratswahlen hinausreichend - mache dies deutlich. Vielmehr gehe es um die Perspektiven der ÖVP, wohin sich Österreich bis Ende des Jahrzehnts entwickeln solle.