ÖH-Wahl: AG gewinnt, aber linke Mehrheit hält
Bei den Wahlen zur Bundesvertretung der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) wird die VP-nahe AktionsGemeinschaft (AG) wieder stärkste Fraktion. Die linke Mehrheit aus Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS), Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ), Fachschaftlisten (FLÖ) und Fraktion Engagierter Studierender (FEST) dürfte aber halten.
Bei einem Auszählungsgrad von 98 Prozent kommt sie VP-naheAktionsGemeinschaft(AG) derzeit auf26,7 Prozentder Stimmen und 16 Mandate in der BV, dieGRASauf20,1 Prozentund zwölf Mandate, derVSStÖauf15 Prozentund acht Mandate, dieJUNOS-Studierenden auf11,1 Prozentund sechs Mandate sowie die FEST aufvier Prozent und zwei Mandate.
Mit dem vorläufigen Mandatsverlust des VSSTÖ ist die Mehrheit des derzeitigen linken Bündnisses aus Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS), VSStÖ, Fachschaftslisten (FLÖ) und Fraktion Engagierter Studierender (FEST) auf 29 von insgesamt 55 Mandaten in der BV geschrumpft.
Je ein Mandat schafften der KP-treue Kommunistische StudentInnenverband-Linke Liste (KSV-Lili), die Spaßfraktion "Die Liste", der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) und der KP-kritische KSV. Diese vier Fraktionen liegen aber nur wenige Stimmen auseinander, wobei der KSV-Lili sein Mandat sicher haben dürfte. Die anderen drei Listen müssen weiter zittern.
Ein Mandatsvergleich mit den letzten ÖH-Wahlen 2013 ist aufgrund des geänderten Wahlsystems und der Kürzung der Mandatszahl in der BV von 100 auf 55 nicht möglich. Prozentuell blieb die AG in etwa gleich stark, die GRAS und JUNOS-Studierenden verzeichneten Gewinne, der VSSTÖ leichte und die FLÖ starke Verluste. Die FEST verlor wahlrechtsbedingt zahlreiche Mandate.
Insgesamt waren 325.000 Studenten an 72 Hochschulen wahlberechtigt. Die Wahlbeteiligung liegt bei fast 26 Prozent.
Endergebnis am Dienstag
Heute wird es laut Wahlkommission aber noch kein Endergebnis der ÖH-Wahlen geben. Zwei Hochschulen übermittelten kein Resultat.
An der Fachhochschule Oberösterreich (OÖ) war von der lokalen Wahlkommission am Freitagvormittag niemand erreichbar, an der Kirchlichen Pädagogischen Hochschule Edith Stein in Innsbruck wartete man selbst noch auf die Resultate der Dependance in Stams. Die Bundeswahlkommission wird daher erst am Dienstag wieder zusammentreten und ein Endergebnis bekanntgeben.
Mitterlehner: "Zeitgemäß"
Die Gründe für die drohende niedrige Beteiligung könnten laut Wissenschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP) an der inhaltlichen Ausrichtung der ÖH-Politik liegen. "Eine besondere emotionale Bindung" mit den Studenten dürfte jedenfalls nicht entstanden sein, so der Minister, der die Gründe nicht im Wahlsystem sieht. Mit der Direkt- und Briefwahl sei der Wahlmodus "zeitgemäß", so Mitterlehner bei einem Besuch am Wahlabend in der ÖH-Bundesvertretretung.
Elf Fraktionen
Rund 325.000 Studenten an den Universitäten, Fachhochschulen (FH) und Pädagogischen Hochschulen (PH) waren aufgerufen, auf Bundes-, Hochschul- und Studienvertretungsebene ihre Vertreter für die kommenden beiden Studienjahre zu wählen. Bundesweit kämpften elf Fraktionen um die 55 Mandate in der ÖH-Bundesvertretung, dem österreichweiten Studentenparlament. Gegenüber der letzten Wahl 2013 gab es einige Neuerungen: Die BV wird erstmals seit 2003 wieder direkt gewählt, außerdem nehmen heuer auch FH, PH, Privatunis und Donau-Uni Krems an der ÖH-Wahl teil. Zum ersten Mal konnte auch per Wahlkarte gewählt werden. Die Wahlbeteiligung lag zuletzt bei 28 Prozent.
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