ÖH-Wahl: Kampagne für höhere Wahlbeteiligung gestartet

Mit einer groß angelegten Kampagne will die ÖH-Bundesvertretung die Wahlbeteiligung bei den kommenden Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (9. bis 11. Mai) deutlich steigern. Vor zwei Jahren waren gerade einmal 16 Prozent der Studierenden dem Ruf an die Wahlurnen gefolgt. Ziel sei es, dass diesmal so viele Studierende wie möglich zu den Wahlen gehen, wurde am Dienstag angekündigt.

Je höher die Wahlbeteiligung, desto mehr politisches Gewicht habe die Stimme der ÖH in der nächsten Periode, so Boryana Badinska (Fachschaftslisten) vom Vorsitzteam laut den Unterlagen zum Pressetermin. Bei der Kampagne mit dem Slogan "Vote Today, Shape Tomorrow" will die Bundesvertretung "eine breite Palette an Kommunikationskanälen" nutzen, von den Sozialen Netzwerken über Medienauftritte bis zum Ansprechen an den einzelnen Hochschulen. Auch eine Sonderausgabe des Studierendenmagazins "progress" zu den Wahlen ist geplant.

Besonders präsent will man dabei in den Studiengangs- und Hochschulvertretungen sein. Immerhin seien diese laut der großen Studierendenbefragung, die als Reaktion auf die geringe Wahlbeteiligung beim letzten Mal durchgeführt wurde, die Ebenen mit der größten Bekanntheit.

ÖH-Vorsitzende Keya Baier (Grüne und Alternative Student_innen/GRAS) und ihre Vize Sara Velic (Verband Sozialistischer Student_innen/VSStÖ) zogen eine positive Bilanz ihrer bisherigen Amtszeit. "Wir können mit Stolz sagen, dass wir eine engagierte und konsequente ÖH-Exekutive bis jetzt waren und dies im aktuellen Semester mit voller Motivation weiter sind", so Bayer. Sie verwies etwa auf das Engagement, die Hochschulen bis 2030 klimaneutral zu machen, und das allgemeinpolitisches Engagement der ÖH etwa beim zuletzt veranstalteten Kongress gegen anti-muslimischen Rassismus oder die Unterstützung der Demos gegen den rechten Akademikerball. Mit der Umfrage zu sexualisierter Gewalt an den Hochschulen sei zudem aufgezeigt worden, dass es bei Gewaltprävention noch Handlungsbedarf gebe.

Velic hob Maßnahmen wie den Corona Härtefallfonds, die Aufstockung des ÖH Sozialfonds oder das Ukraine Soforthilfe Paket hervor, durch die die ÖH auf die diversen Krisen reagiert habe. Die seit diesem Jahr gültige automatische Inflationsanpassung der Studienbeihilfe, die die ÖH seit langem gefordert hat, nannte sie "historisch". Die Studierendenbefragung habe gezeigt, dass den Studierenden neben Flexibilität und Vereinbarkeit im Studium besonders eine klimagerechte Lehre und eine progressive und zukunftsorientierte Politik wichtig seien. All das fehle im "sogenannten Zukunftsplan" von Kanzler Karl Nehammer (ÖVP). Es werde daher auch in Zukunft eine kritische ÖH als starkes Sprachrohr der Studierenden brauchen.