PK BRUNA SUDETIA: GÖTSCHOBER / TOMANEK

© APA/GEORG HOCHMUTH / GEORG HOCHMUTH

Politik Inland
02/03/2020

NS-Liederbuch: Verfahren gegen Götschober eingestellt

Staatsanwaltschaft sieht keinen Grund zur Verfolgung - Für Schnedlitz "Versuch des politischen Gegners, unbescholtene Bürger zu vernadern", gescheitert.

Die Staatsanwaltschaft Wien hat ihre Ermittlungen gegen den FPÖ-Bezirksrat und einstigen Mitarbeiter von Ex-Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ), Herwig Götschober, eingestellt. Konkret ging es um den Verdacht der nationalsozialistischer Wiederbetätigung. Götschober war Obmann der Burschenschaft Bruna Sudetia, bei der ein Liederbuch mit antisemitischen Texten gefunden worden war.

 

In der 2018 bekannt gewordenen "Liederbuch-Affäre" der Burschenschaft Bruna Sudetia war ein Vorhabensbericht der Staatsanwaltschaft Wien an die Oberstaatsanwaltschaft gegangen. Entschieden wurde nun gegen weitere Ermittlungen: Die dem Verfahren zugrunde liegende Tat sei nicht mit gerichtlicher Strafe bedroht, es bestehe also kein Grund zur weiteren Verfolgung, heißt es in dem Schreiben der Staatsanwaltschaft Wien an die FPÖ, das der APA vorliegt.

 

"Der Versuch des politischen Gegners, unbescholtene Bürger zu vernadern und als Antisemiten und Neonazi zu brandmarken, ist einmal mehr gescheitert", reagierte FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz auf die Einstellung des Verfahrens. Wie schon bei Niederösterreichs FPÖ-Chef Udo Landbauer habe sich nun auch bei Götschober herausgestellt, dass "an den Vorwürfen nichts, aber auch gar nichts dran war".

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