Politik | Inland
01.04.2018

Norbert Hofer: Des Kanzlers blauer Liebling

Der Verkehrsminister steht bei der ÖVP hoch im Kurs. Er machte aus seinem Budget extra Geld fürs Heer locker.

In einem ersten Reflex zaudert er offenbar gerne. So war es bei der Hofburg-Kandidatur. Zuerst winkte er ab, hielt sich zu jung für das Amt und stieg dann doch in den Ring. Ein ähnliches Verhaltensmuster legte Norbert Hofer an den Tag, als Mitte Dezember der Minister postenschacher losging. Infra strukturminister war sein Traum. Daraus machte er kein Hehl.

Dann aber fiel das Los auf Hofer, die Regierungskoordinierung für die Blauen zu übernehmen. Abermals zögerte er. „Ich war besorgt, ob ich neben dem großen Ministerium die Koordinierung schaffen werde“, schildert der Burgenländer. Situationen, in die der Blaue wider Willen schlittert, scheint er offenbar für seinen Vorteil zu nützen. Bei der Hofburg-Wahl verlor Hofer zwar „arschknapp“ das Duell (O- Ton Van der Bellen) , stärkte aber seine Hausmacht innerhalb der FPÖ mit zwei Millionen Wählerstimmen.

Sanft, aber effektiv

Und innerkoalitionär? Da steht der 47-Jährige nach 100 Tagen bei der ÖVP-Spitze hoch im Kurs. Mehr noch: Spricht man die Türkisen auf den Infrastrukturminister an, brechen ungeahnte Jubelstürme aus. „Er beharrt nicht ohne Vernunft auf Standpunkten. Eigentlich ist der Prototyp des Regierungskoordinator“, beschreibt ihn Gernot Blümel , sein ÖVP-Gegenüber und Kanzleramtsminister. Und schwärmt weiter: „In den vergangenen Monaten hatte Hofer unendlich viele Möglichkeiten, Ausgemachtes nicht einzuhalten. Aber diese Grenze hat er nie überschritten.“ Schon in den Koalitionsverhandlungen hätte sich gezeigt, dass Hofer ein G’spür dafür hat, „wann er Linie halten muss und in welchen Punkten man nachgeben kann“, heißt es aus der ÖVP.

Fragt man hingegen bei der ÖVP-Spitze nach der Performance von Heinz-Christian Strache , dann hört man zwar keine Kritik – das wäre ohnehin gegen den neuen türkisen Verhaltenskodex – stattdessen bekommt man eine ebenso ausweichende wie vielsagende Antwort: „Der Hofer macht es sehr gut.“ Innerhalb des blauen Triumvirats Strache-Kickl-Hofer mauserte sich der Burgenländer zum stabilsten Faktor.

Warum das?

„Er gibt sich keinen Verschwörungstheorien hin, sondern Hofer analysiert nüchtern und will den Kern der Sache verstehen“, beschreibt ihn ein Wegbegleiter. Vizekanzler Strache hingegen entpuppte sich in den ersten 100 Regierungstagen als impulsiv. Seine Oppositionsautomatik sitzt noch zu tief in seiner Politikergenetik. Probleme bereitete seine Beharrlichkeit in der Liederbuch-Affäre, Udo Landbauer Rückendeckung zu geben. Dann sorgte seine pro-serbische Haltung in der Kosovo-Frage für Aufregung. Als Höhepunkt der Ausrutscher-Serie kam die Attacke gegen ORF -Anchorman Armin Wolf. „Ein Posting, wie es Strache über Armin Wolf machte, würde Hofer nie passieren. Er überlegt immer, ob er auch in 24 Stunden noch so handeln würde. Strache hingegen sieht man seinen Ärger sofort an“, erklärt ein Hofer-Vertrauter den Unterschied der beiden Politiker typen.

Innenminister Herbert Kickl wiederum sorgt in weiten Teilen der ÖVP für Irritationen, weil er seinem Generalsekretär Peter Goldgruber ungebremst einen Rachefeldzug im Zuge der BVT-Causa durchführen lässt. Zur Erklärung: Goldgruber baute über viele Jahre eine große Frustration auf, weil er nie den großen Karrieresprung im ÖVP-dominierten Ministerium machen konnte.

Methode Hofer

Aber es wäre ja nicht so, dass Hofer, der Ehrenmitglied der Burschenschaft Marko-Germania Pinkafeld ist, keine Umfärbung bei der ÖBB betreibt, keine deutschtümelnde Burschenschafter-Skandale in seinem Kabinett hat. Nur die Methode Hofer diese Krisensituationen zu managen, ist politisch weitaus smarter. Lächelnd und leise, aber mit hoher Effektivität zieht er punktgenau die Strippen. Forsch und unkalkuliert in eine Situation hinzustolpern, entspricht nicht seinem Stil.

Bestes Beispiel: Als sein Pressereferent Herwig Götschober , der Vorsitzender der Burschenschaft „Bruna Sudetia“ ist, ebenfalls mit einem NS-Liederbuch-Skandal konfrontiert war, brach bei Hofer nicht der übliche blaue Reflex aus, von „Fake News“ oder einer Kampagne des „links-linken Journalismus“ zu sprechen. Er beurlaubte Götschober kurzerhand – damit wurde es schnell still um die Liederbuchaffäre.

Ebenso still und schnell kehrte Götschober freilich wieder ins Ministerium zurück – nämlich nur drei Wochen später. Und kaum jemandem fiel es auf. Die simple Begründung des Verkehrsministers: Das dem Falter zugespielte Liederbuch habe weder optisch noch inhaltlich Ähnlichkeiten mit den Liederbüchern, die im Besitz Götschobers oder der Studentenverbindung waren.

Detto ohne viel Tohuwabohu ging auch die Umfärbung des ÖBB-Aufsichtsrates über die Bühne. Selbstverständlich gab es Kritik – aber hauptsächlich von der abgelösten Gitti Ederer. Warum das? Auch hier ging Hofer nicht mit der Holzhammermethode vor, wie das derzeit im von Kickl geführten Innenministerium passiert.

Der Burgenländer kürte Arno Schiefer zum neuen ÖBB-Aufsichtsratschef. Zwar ist der Manager ein Burschenschafter, aber Schiefer gilt als „echter ÖBBler“. „Arno Schiefer wurde mir selbst von hochrangigen SPÖlern empfohlen“, so Hofer gegenüber dem KURIER. Mit dieser Wahl hatte der FPÖ-Minister auch Christian Kern ausgebremst. Denn Kern hatte Schiefer seinerzeit als Bahn-Vorstand selbst zum Chef des ÖBB-Güterverkehrs befördert. Kritik hörte man daher keine vom SPÖ-Chef.

Viel Risiko hat Hofer bei der Budgeterstellung genommen. Über 400 Millionen spart der Infrastrukturminister in den kommenden zwei Jahren vor allem bei den ÖBB-Bauprojekten ein, indem sie später umgesetzt werden.

Hofer spart für Kunasek

Tatsächlich dürften es weit mehr Millionen sein. Was bisher nicht bekannt war: Hofer greift FPÖ-Verteidigungsminister Mario Kunasek unter die Arme, um die finanziellen Ressourcen des Bundesheeres nicht noch weiter auszudünnen. Ein ÖBB-Experte, der anonym bleiben will, spricht sogar von jeweils zusätzlichen 100 Millionen für 2018 und 2019, die der FPÖ-Verkehrsminister einspart.

Hofer bestätigt die „Hilfsaktion fürs Heer“, wie hoch die Summe ist, will er aber nicht verraten. Auch ÖVP-Kanzleramtsminister Blümel erklärt gegenüber dem KURIER, dass Hofer dem Bundesheer budgetär „unter die Arme gegriffen hat“.

„Als Ressortchef habe ich mich entschieden, bei den Budgetverhandlungen nicht in die Abwehrfunktion zu gehen“, so Hofer. Für den Minister macht es aus Effizienzgründen wenig Sinn, in Zeiten der Hochkonjunktur über 2,5 Milliarden Euro jährlich in die gesättigte Bauwirtschaft zu pumpen. Diese Selbstlosigkeit soll ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz imponieren.