Politik | Inland 13.06.2018

Neustart: Pilz verzichtet auf Pension, Bißmann entschuldigt sich

© Bild: APA - Austria Presse Agentur

Um Frieden bemüht. Rebellin Martha Bißmann verlässt die Partei, bleibt aber im Parlamentsklub. Pilz will in beiden U-Ausschüssen punkten

Zwei Tage sitzt Peter Pilz nun wieder im Parlament und eines ist deutlich spürbar – der Listengründer ist in seinem Element. Die Konfrontation scheint seine Energieladestation zu sein. In der aktuellen Stunde, die von der Liste Pilz beantragt wurde, geht er mit der Regierung sogleich auf Konfrontationskurs. „ Die Regierung und vor allem Herbert Kickl werden sich warm anziehen müssen“, lautet seine Ankündigung.

Für Wirbel will Pilz nur mehr auf der Oppositionsbank sorgen. Innerhalb des Parlamentsklub soll es endlich wieder ruhig werden. „Der Streit ist zu Ende“, so seine Friedensbotschaft.

Auch Rebellin Martha Bißmann, die sich weigerte, für Pilz den Platz frei zu machen und damit das innerparteiliche Tohuwabohu verursachte, ist wieder auf Linie mit der Liste Pilz. Sie wird zwar die Partei verlassen, aber dem Parlamentsklub erhalten bleiben. Das ist bei der Liste Pilz nichts Außergewöhnliches. Auch Klubchef Wolfgang Zinggl ist nicht Mitglied in der Partei.

"Letzte Chance" für Bißmann

Aber zurück zu Bißmann: Sie bekommt eine letzte Chance von der Partei und wird (vorerst) nicht ausgeschlossen. „Wir hatten am Dienstag eine lange Sitzung und sie hat es ernst genommen, dass sie nun eine letzte Chance bekommt“, so Pilz.

Auch eine öffentliche Entschuldigung von Bißmann sowie das Versprechen, dass sie sich bemühen wird, das Vertrauen wiederherzustellen, soll in den kommenden Tagen folgen. „Damit können wir wieder starten“, so Pilz.

Erster Schritt, um in der Öffentlichkeit wieder zu punkten: Der Aufdecker wird als Frontmann beide U-Ausschüsse besetzen. Alma Zadic wird ihn beim BVT-Ausschuss unterstützen und Daniela Holzinger beim Eurofighter. Es wird auch Tage geben, wo ausschließlich die Mandatarinnen Fragen i m U-Ausschuss stellen werden. „Mein Ziel ist es, dass wir am Ende der Legislaturperiode als die drei Abgeordneten der Kontrolle gelten“, so Pilz.

Gehalt für Rossmann geklärt

Und was sagt er zu seinem Freund Bruno Rossmann, der als 17.000-Euro-Mandatar bekannt wurde, weil er neben seiner Pension (5.100 Euro) auch noch das Abgeordneten-Salär (8.800 Euro) und Zusatzgehalt als Klubobmann (3.000 Euro) kassiert? „Das ist geklärt. Wolfgang Zinggl bekommt das Zusatzgehalt “, sagt Pilz.

Der Aufdecker, der ab Februar 2019 Anspruch auf Pension hat, wird diese allerdings nicht kassieren. „Solange ich im Parlament bin, werde ich sie ruhend stellen.“

( kurier.at , im ) Erstellt am 13.06.2018