Politik | Inland
01.03.2018

Wie Kurz "FPÖ-Monopole besetzt"

Politologe Fritz Plasser erklärt in seinem neuen Buch Kurz’ "beispiellosen" Aufstieg - und die Chancenlosigkeit der SPÖ.

Dass es Sebastian Kurz ins Kanzleramt geschafft hat, ist spätestens seit der Angelobung Mitte Dezember klar.

Nur: Wie er es dorthin geschafft hat, ist eine andere Geschichte. Schließlich lag die ÖVP Anfang 2017 in Umfragen bei nur 18 Prozent; am Wahltag waren es dann vergleichsweise fulminante 31,5. "Beispiellos" nennt Fritz Plasser diesen Aufstieg: Keinem anderen österreichischen Politiker sei es je zuvor gelungen, eine Partei binnen so Kurzem so hoch nach oben zu hieven, sagt der Politologe.

Asylkrise als Turbo

Worauf sich dieser "Kurz-Effekt" begründet, hat Plasser mit ARGE-Wahlen-Experte Franz Sommer im Buch " Wahlen im Schatten der Flüchtlingskrise" anhand umfangreicher Daten analysiert. Eine Schlussfolgerung steht schon im Titel: "Die Flüchtlingskrise 2015 war die Bruchlinie", sagt Plasser. Zwar hätten die Unzufriedenheit mit der Großen Koalition, das wachsende Misstrauen in Eliten und Demokratie dem Umbruch den Boden bereitet; den wirklichen Bruch habe aber erst der massive Meinungsumschwung gebracht: 2016 hatten zwei Drittel der Österreicher den Eindruck, es laufe etwas falsch. Die Asylkrise war zum "epochalen Krisenthema geworden, das alles andere verdrängte", sagt Plasser.

Kurz’ Taktik, sich darauf zu konzentrieren, tat dann ihr Übriges. Während die SPÖ bis heute ihre Schwierigkeiten habe, eine Positionierung zu finden, habe er schlicht "FPÖ-Monopole besetzt", so Plasser: Er verquickte die Flüchtlingsfrage mit sozialen und arbeitsmarktpolitischen Problemen, versah die bisher den Blauen vorbehaltene, ablehnende Haltung zu Flüchtlingen mit einem jungen, smarten Gesicht.

"Re-Framing" nennt man das – Kurz positionierte die ÖVP erstmals weit außerhalb ihres Markenkerns. Beim Wähler kam das jedenfalls an: War die FPÖ bis zu Kurz’ Antritt als ÖVP-Chef in allen Umfragen vorn, drehte sich das Blatt alsbald.

Plasser spricht von einer "beispiellosen Wanderung" von etwa 500.000 Wählern.

Kern bald chancenlos

Und die SPÖ? Die musste quasi tatenlos zusehen, so Plasser. Erstmals in der Geschichte habe es einen "negativen Kanzlerbonus" gegeben – Christian Kern war der erste Regierungschef, der in Umfragen hinter dem Herausforderer lag. Ob er überhaupt eine Chance gehabt hätte, das Blatt zu wenden? Wohl kaum. Zwar habe es im Jänner – bevor Kurz Mitterlehner ablöste – ein kurzes Fenster gegeben. Aber spätestens im Mai, als Kurz als neuer VP-Chef die Koalition aufkündigte, sei alles gelaufen gewesen: "Christian Kern hat da die Kanzlerschaft schon verloren gehabt."

Buchtipp: Fritz Plasser, Fraanz Sommer: Wahlen im Schatten der Flüchtlingskrise. Parteien, Wähler und Koalition im Umbruch, Band 33 der Schriftenreihe des Zentrums für Angewandte Politikforschung, Faculats Verlag, Wien 2018.